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Keine Lust auf Kommunalpolitik? AfD-Politiker lassen Mandate in Hannover verfallen

  • Die AfD Hannover muss in der kommenden Legislatur auf zwei Mandate in Bezirksräten verzichten.
  • Zwei Kandidaten hatten nach den Kommunalwahlen Mandate errungen, wollen diese nun aber nicht antreten.
  • Bitter für die AfD: Die Partei kann keine Nachrücker bestimmen, weshalb die Mandate verfallen.
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Hannover. Die AfD Hannover lässt nach der Kommunalwahl in Niedersachsen vom 12. September zwei ihrer Bezirksratsposten verfallen. Die AfD-Politiker Mathias Schneider, gewählt im Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode, und Gerald Bottke aus Bezirk Nord werden ihr Mandat nicht antreten. Das berichtet die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ).

Da die Partei in beiden Bezirken nur mit jeweils einem Vertreter auf der Liste zur Wahl angetreten war, könne es auch keine Nachrücker geben, schreibt die Zeitung. Damit werde die AfD bis zum Ende der Wahlperiode in zwei Räten weniger vertreten sein. Dazu reduziere sich die Mitgliederzahl in beiden betroffenen Bezirksräten von 19 auf 18.

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Kirchrodes Bezirksbürgermeister Bernd Rödel (SPD) nannte das Verhalten der AfD gegenüber der HAZ eine „Unverschämtheit“ sowie „Wahlbetrug“. Die CDU-Fraktionschefin in Kirchrode, Angelika Jagemann, sagte: „Diese Partei brauchen wir nicht. Die Wähler sollten sich in Zukunft überlegen, ihre Stimme lieber einer anderen Partei zu geben.“ Auch SPD-Fraktionschef Sven Abend sagte, man könne nur dafür werben, „dass die AfD keine Stimmen mehr bekommt.“

Gründe für Mandatsverfall bleiben unbekannt

Die Gründe, warum beide Politiker ihre Mandate nicht in Anspruch nehmen, blieben demnach bis zuletzt unbekannt. Denn gegenüber der Stadt müsse die Annahme des Mandats erklärt, der Verzicht aber nicht begründet werden.

Auch der AfD-Kreisverband konnte sich zu den Beweggründen offenbar nicht äußern. Kreisverbandschef Jörn König sprach sein Bedauern aus, „dass zwei unserer Kandidaten ihr Mandat nicht angenommen haben. Zu den Beweggründen kann ich leider nichts sagen.“

RND/sic

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