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  • AfD gescheitert: Klage gegen Maskenpflicht auf Parteitag vom OVG abgewiesen

AfD scheitert mit Klage gegen Maskenpflicht auf Parteitag in Kalkar

  • Am Wochenende hält die AfD ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar ab.
  • Gegen die Auflage, auch am Sitzplatz einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, war die Partei gerichtlich vorgegangen.
  • Doch mit der Klage scheiterte sie nun vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.
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Münster/Kalkar. Auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar müssen die Delegierten auch am Sitzplatz einen Mund-Nase-Schutz tragen. Die Partei ist mit einer Klage gegen diese Hygieneauflage vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert.

Wie das Gericht am Freitag mitteilte, begründeten die Richter ihren Eilbeschluss mit dem legitimen Zweck, „die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen“. Die Anordnung beruhe auf der Grundannahme, dass sich das Virus bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole besonders leicht verbreite. Der Beschluss ist nicht anfechtbar (Az.: 13 B 1815/20.NE).

Teilnehmer des Parteitags, die sich nicht an die Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes halten, seien von der Veranstaltung auszuschließen, so das OVG.

Die AfD will am 28. und 29. November in Kalkar ihren Bundesparteitag mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen abhalten. Die Veranstaltung wurde genehmigt, allerdings unter strengen Hygiene-Auflagen, um eine Verbreitung des Coronavirus auf dem Parteitag zu verhindern.

RND/dpa

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