Trotz formaler Auflösung - der AfD-“Flügel” wird weiterfliegen

  • Bis zum 30. April soll sich der rechtsextreme “Flügel” in der AfD auflösen.
  • Formal hat er das getan, und Björn Höcke hat salbungsvolle Abschiedsworte gefunden.
  • Doch der Ex-“Flügel” wird weiter versuchen, die AfD zu dominieren. Ein Kommentar von Jan Sternberg.
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Berlin. In zwei Wochen, am 15. Mai, tagt wieder der AfD-Bundesvorstand. Zwei interessante Punkte stehen auf der Tagesordnung. Der Vorstand will überprüfen, ob der rechtsextreme “Flügel” der Partei wirklich seine Aktivitäten eingestellt hat, wie zum 30. April angekündigt. Und “Flügel”-Chef Andreas Kalbitz muss sich über seine Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen wie der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) und der “Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland” erklären.

Es wird kein angenehmer Tag werden für Kalbitz.

Allzu viele Sorgen muss er sich indes nicht machen, denn das Bundesamt für Verfassungsschutz, so hört man, hat dem Parteivorstand keine Erkenntnisse zu Kalbitz zukommen lassen, die ihm wirklich gefährlich werden könnten. Einige in der Parteispitze hatten darauf gehofft, dass ein eindeutiger Beweis wie etwa eine HDJ-Mitgliedskarte auftauchen könnte und man sich dann des ungeliebten Rechtsaußen entledigen könnte.

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Was den “Flügel” angeht, existiert er formal nicht mehr. Der Bundesvorstand wird einen Haken dahinter machen müssen. Seine Website ist abgeschaltet, ein Kyffhäusertreffen nicht in Planung. “Flügel”-Galionsfigur Björn Höcke hat in einem gefühlvollen Fünf-Minuten-Video, das ihn im Gespräch mit all seinen Mitstreitern zeigt, Abschied genommen von der Form des “Flügels”.

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Und zugleich stellt er klar, dass der Machtanspruch der “Flügel”-Vertreter stärker ist denn je. Originalton Höcke: “Die Erfolgsgeschichte wird formal abgeschlossen, aber in gewisser Weise weiter geschrieben, weil der Geist des Flügels natürlich in der Partei bleiben wird.”

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sagt dem MDR, die “Ankündigungen mancher AfD-Funktionäre” seien “als Versuch einer Verschleierung der weiterhin bestehenden, demokratiefeindlichen Bestrebungen, sozusagen als bewusste taktische ‘Nebelkerze’ zu bewerten.”

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Aus der Nebelkerze aber wabert der “Geist des Flügels”, der die Partei weiter dominieren will. Daran lässt Höcke keinen Zweifel aufkommen.



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