• Startseite
  • Politik
  • AfD-Chef Meuthen über Kalbitz: Hat “verfestigte rechtsextreme Vorgeschichte”

AfD-Chef Meuthen über Kalbitz: Hat “verfestigte rechtsextreme Vorgeschichte”

  • Andreas Kalbitz wurde am Freitag aus der AfD geworfen.
  • Seitdem herrscht in der Partei endgültig Streit.
  • AfD-Chef Jörg Meuthen hat keine Zweifel, dass der Ausschluss auch rechtlich gültig ist.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen geht fest davon aus, dass der Rauswurf des bisherigen Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der Partei einer rechtlichen Überprüfung standhält. "Wir haben hier nach juristischen Regeln entschieden", sagte Meuthen am Montagabend im ZDF-"heute-journal". "Wir sind uns sehr sicher, dass das Bestand haben wird." Kalbitz habe eine "verfestigte rechtsextreme Vorgeschichte", die er bei seinem Eintritt in die AfD verschwiegen habe. "Da gibt es kein Pardon. Und das gibt es auch nicht für Herrn Kalbitz."

Zuvor hatte die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion mit großer Mehrheit entschieden, dass Kalbitz trotz des Parteiausschlusses Mitglied der Fraktion bleiben soll. Kalbitz will nun das Votum des Bundesvorstands für seinen Rausschmiss juristisch anfechten - entweder vor einem Schieds- oder einem Zivilgericht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Meuthen erklärte, er sehe bei der Entscheidung gegen Kalbitz eine klare Mehrheit der Partei hinter sich. Zwar gebe es auch Kritik, aber das sei Unruhe, die man in Kauf nehmen müsse. Die Brandenburger AfD werde auch ohne Kalbitz erfolgreich sein, beteuerte er. Jeder sei ersetzbar. Auf die Frage, ob das auch für ihn gelte, sagte Meuthen: "Wenn ich sage, dass jeder ersetzbar ist, gilt das selbstverständlich auch für mich." Er glaube aber nicht, dass ein Rückzug vonnöten sei, weil das Votum gegen Kalbitz bestehen bleiben werde.

Offener Machtkampf in der AfD

Anzeige

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt. Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird.

Nach Kalbitz' Rauswurf ist in der AfD ein offener Machtkampf ausgebrochen. Thüringens Landes- und Fraktionschef Höcke will den Rausschmiss nicht hinnehmen. Zudem halten Meuthens Co-Vorsitzender Tino Chrupalla und die Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel die Mehrheitsentscheidung des Bundesvorstands für falsch.

Video
Kalbitz bleibt in AfD-Landtagsfraktion
1:07 min
In Potsdam hat sich die Brandenburger Landtagsfraktion der AfD mit großer Mehrheit hinter den von der Bundesspitze aus der Partei Ausgeschlossenen gestellt.  © Reuters

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen