AfD-Bundesparteitag: Polizei stellt sich mit Großeinsatz auf

  • Am Wochenende findet im nordrhein-westfälischen Kalkar der AfD-Bundesparteitag als Präsenzveranstaltung statt.
  • Die Polizei ist mit einem Großeinsatz vor Ort, denn zwei Gegenveranstaltungen sind geplant.
  • Bei den Veranstaltungen müssen die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden.
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Kalkar. Die Polizei Kleve stellt sich mit einem Großeinsatz auf den AfD-Bundesparteitag in Kalkar an diesem Wochenende und zwei Gegenveranstaltungen ein. Mehrere Hundert Beamte würden rund um die Uhr zur Bewältigung der Lage eingesetzt sein, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Am Freitagnachmittag sei eine Demonstration und am Samstag ein Aufzug gegen den AfD-Parteitag geplant.

Die Polizei geht von einem friedlichen Verlauf aus. Dennoch sei man aber auf alle Einsatzsituationen vorbereitet. Die Polizei kündigte zudem an, die Stadt Kalkar zu unterstützen, die das Einhalten der Auflagen aus der NRW-Corona-Schutzverordnung überwache. Bei den Demonstrationen gelte es, Abstand zu halten und Maske zu tragen, sagte ein Stadtsprecher.

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Klagen gegen Maskenpflicht am Parteitag

Bei dem AfD-Parteitag am 28. und 29. November geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei. Veranstaltungsort ist das weitläufige ehemalige Kraftwerksgelände in Kalkar mit großen Messehallen, die Platz für Tausende Besucher bieten. Am Samstag ist vor dem Veranstaltungsort eine größere Gegenveranstaltung mit etwa 1000 Teilnehmern geplant.

Die AfD klagt beim nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gegen die generelle Maskenpflicht beim Bundesparteitag. Die Partei sehe sie als „zu weitreichende und damit unverhältnismäßige Eingriffe“, hatte Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf erklärt.

RND/dpa

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