Bei Aufhebung des Rechts auf Abtreibung: US-Ministerium fürchtet Gewalttaten
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/L46O3MOSPVA63D6FV2JYZ7D5DY.jpg)
Der Urteilsentwurf des Supreme Courts löste bereits Proteste aus.
© Quelle: IMAGO/NurPhoto
Angesichts einer möglichen Aufhebung des Rechts auf Abtreibung in den USA warnt das Heimatschutzministerium vor Gewalttaten von Extremisten. Bereits die Veröffentlichung eines Urteilsentwurfs des Obersten Gerichtshofs zu der Frage habe eine Welle von Drohungen gegen Beamte und andere Menschen ausgelöst, hieß es in einem Bericht des Büros für Nachrichtendienste und Analysen des Heimatschutzministeriums an örtliche Behörden.
US-Bundesstaat Oklahoma verabschiedet umstrittenes Abtreibungsgesetz
Im US-Bundesstaat Oklahoma wurde am Donnerstag einen Gesetzentwurf endgültig gebilligt, der so gut wie alle Abtreibungen verbietet.
© Quelle: Reuters
Die Gewalt könnte von Gegnern und Befürwortern der Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs ausgehen, oder auch von Extremisten, die versuchten, die Spannungen auszunutzen. In dem Memo vom 13. Mai, das am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP vorlag, wurde versucht, zwischen illegalen Handlungen und den Protesten zu unterscheiden, die nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zu erwarten sind. Das Gericht wird sein Urteil in diesem Sommer verkünden.
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/VRP43BWDF5HZJLVJOVR3P46FMA.jpg)
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/LLV3ATOQ7BEIVE75HVVNHKWEOU.jpg)
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/DCLYT5ALTVEEJKZI62QA7WWYIU.jpeg)
Das Heimatschutzministerium schütze das Recht der Amerikaner auf freie Meinungsäußerung und das Recht, friedlich zu demonstrieren, teilte das Ministerium auf Nachfrage zu dem Memo mit. Die Proteste könnten jedoch in Gewalt umschlagen. Gewalt im Zusammenhang mit der Abtreibungsdebatte wäre weder beispiellos noch würde sie sich notwendigerweise auf die eine oder andere Seite beschränken, hieß es in dem Memo.
Das Durchsickern des Entwurfs Anfang Mai führte dem Ministerium zufolge zu einem deutlichen Anstieg der Drohungen in den sozialen Medien gegen Richter des Obersten Gerichtshofs, Mitglieder des Kongresses und andere Amtsträger sowie Geistliche und Gesundheitsdienstleister. Das US-Justizministerium teilte am Mittwoch mit, die Richter würden rund um die Uhr bewacht.
RND/AP