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  • Abschiebungen nach Afghanistan: Bundesweite Demonstrationen dagegen sind geplant

Bundesweite Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

  • Ein bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan ist für Samstag geplant.
  • In zehn deutschen Städten finden Kundgebungen und Demonstrationen statt. Pro Asyl fordert den Abschiebestopp in das „Kriegs- und Krisengebiet“.
  • Auch die SPD und die Grünen kritisieren die für den 8. Juni terminierte Sammelabschiebung.
Anja Semonjek
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Berlin. In zehn deutschen Städten werden am Samstag Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstrieren: Unter anderem in Berlin, Köln, Leipzig und München sind Protestaktionen geplant. Anlass ist laut der Menschenrechts­organisation Pro Asyl die nächste Sammelabschiebung am 8. Juni von Deutschland aus. Ein „sofortiger bundesweiter Abschiebestopp nach Afghanistan“ ist die Forderung des Aktionstages.

„Es gibt mehrere Gründe, die Abschiebung zu stoppen“, sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Die Situation in Afghanistan verschlechtere sich zusehends, auch durch den Abzug der internationalen Truppen.

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Pro Asyl fordert daher das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sowie das Auswärtige Amt auf, die Lage neu zu bewerten. Bislang sei die Reaktion des Bundes­innen­ministeriums (BMI) auf die aktuellen Entwicklungen „unglaublich“, so Burkhardt. „Anstatt realistisch die Situation in Afghanistan zu reflektieren, herrscht Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal der Abgeschobenen.“ In eine zusehends eskalierende Lage, in der die Taliban mit Terror und Attacken den Abzug der Nato begleiten, dürfe niemand abgeschoben werden.

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Kritik vonseiten der SPD und der Grünen

Auch die SPD sieht Abschiebungen nach Afghanistan als problematisch an. „Wir halten daran fest, dass Menschen nicht in Länder abgeschoben werden, in denen für sie die Gefahr besteht, Opfer eines Krieges oder eines bewaffneten Konfliktes zu werden“, sagt Lars Castellucci, Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für Migration und Integration, auf RND-Anfrage. Menschen sollten nicht in Perspektivlosigkeit und Lebensgefahr geschickt werden. Die SPD-Position laute: „Da die Lage in Afghanistan kein sicheres Leben zulässt, werden wir bis auf Weiteres keine Abschiebungen nach Afghanistan durchführen“, so Castellucci.

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Ähnlich lautet die Position der Grünen: „Abschiebungen nach Afghanistan lehnen wir angesichts des desaströsen Sicherheitslage ab“, sagt Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg. Ihre Partei fordere einen bundesweiten Abschiebestopp für das Land. Menschen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, drohten Gewalt, Verelendung und Obdachlosigkeit. „Das zeigt auch die heute veröffentlichte Studie zu Perspektiven abgeschobener Afghanen sehr eindrücklich“, sagt sie. Die Gewalt eskaliere im ganzen Land auch aufgrund des Truppenabzugs immer weiter. Dieser Gewalt seien Rückkehrende besonders schutzlos ausgeliefert.

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Studie zu Rückkehrern

Wie abgeschobene Afghanen die Rückkehr in ihr Heimatland erleben, offenbart eine am Freitag veröffentlichte Studie: Die Diakonie Deutschland, Brot für die Welt und die Diakonie Hessen haben diese herausgegeben. Die Studie zeigt die Forschungs­ergebnisse der Sozial­wissenschaftlerin Friederike Stahlmann. Sie führte Interviews mit 113 betroffenen Afghanen.

Die Interviews veranschaulichen, dass nahezu alle Abgeschobenen Gewalt erlebten: viele, weil sie nach Europa geflohen sind, dort gelebt haben oder abgeschoben wurden. Auch ihre Familien brachte das in Gefahr. Aufgrund des sozialen Ausschlusses hätten die Afghanen keine realistische Chance, ihre Existenz zu sichern – daher haben die meisten das Land schon wieder verlassen.

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