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Pressekonferenz im Kanzleramt

Abbas spricht von „Holocaust“ Israels an Palästinensern – Scholz widerspricht zunächst nicht

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der Pressekonferenz im Kanzleramt.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der Pressekonferenz im Kanzleramt.

Berlin. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin einen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt. „50 Massaker, 50 Holocausts“, fügte er hinzu.

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Er war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Tagtäglich habe man Tote, die von der israelischen Armee getötet würden, sagte Abbas dazu. „Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.“ Auf das Olympia-Attentat, bei dem elf Israelis getötet wurden, ging Abbas in seiner Antwort nicht ein.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

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Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas' für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Hebestreit berichtete später, dass Scholz empört über die Äußerung Abbas' gewesen sei.

Die „Bild“-Zeitung zitierte Scholz am Abend mit den Worten: „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“

CDU-Chef Friedrich Merz sprach bei Twitter von einem „unfassbaren Vorgang im Kanzleramt“. „Der Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsident klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!“

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Der CDU-Politiker Armin Laschet nannte den Auftritt Abbas‘ „die schlimmste Entgleisung, die je im Kanzleramt zu hören war“.

Scholz kritisierte Abbas zuvor auf offener Bühne

Scholz hatte Abbas bereits vorher auf offener Bühne kritisiert, weil er die israelische Politik als „Apartheidssystem“ bezeichnet hatte. „Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation“, sagte Scholz.

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Abbas hatte zuvor gesagt, die „Umwandlung in die neue Realität eines einzigen Staates in einem Apartheid-System“ diene nicht der Sicherheit und Stabilität in der Region.

RND/dpa/seb

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