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  • 60,4 Milliarden Euro: Olaf Scholz verteidigt zusätzliche Neuverschuldung

Finanzminister Scholz verteidigt Erhöhung der Neuverschuldung

  • Der Nachtragshaushalt des Bundes sieht zusätzliche 60,4 Milliarden Euro Neuverschuldung vor.
  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont: „Wir können all das, was jetzt notwendig ist, finanziell auch stemmen.“
  • Der Kredit sei für die Bewältigung der Corona-Pandemie unerlässlich.
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Berlin. Finanzminister Olaf Scholz hat die weitere deutliche Erhöhung der Neuverschuldung des Bundes als unerlässlich zur erfolgreichen Bewältigung der Corona-Pandemie verteidigt. „Wir müssen noch durchhalten“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Bundestag bei der ersten Beratung eines Nachtragshaushalts, der 60,4 Milliarden Euro zusätzliche Kreditaufnahme vorsieht.

„Das gilt natürlich auch für das, was wir finanziell stemmen müssen, um sicherzustellen, dass die wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Folgen dieser Krise nicht so negativ sind, wie sie ohne aktive Fiskalpolitik, ohne aktive Politik des Haushaltsgesetzgebers wären.“

Mit dem Nachtragsetat kann die Neuverschuldung in diesem Jahr auf einen Rekordwert von 240,2 Milliarden Euro steigen. Die zusätzlichen Mittel sind vor allem für Unternehmenshilfen in der Pandemie und für Gesundheitsmaßnahmen wie die Impfstoffbeschaffung vorgesehen.

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„Wir können all das finanziell auch stemmen“

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Scholz betonte: „Wir können all das, was jetzt notwendig ist, finanziell auch stemmen.“ Der Bund habe in den vergangenen Jahren „sehr seriös gewirtschaftet“. Dies sei eine hervorragende Grundlage. „Wir werden nach der Krise besser da stehen als andere G7-Staaten vor der Krise.“

RND/dpa

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