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100 Tage neue SPD-Spitze: Das Glück, das Andrea Nahles nie hatte

  • 100 Tage nach der Wahl Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans steht die SPD besser da, als viele erwartet hatten.
  • Die neue Parteispitze hatte allerdings auch eine Menge Glück, kommentiert Andreas Niesmann.
  • Und die eigentliche Bewährungsprobe kommt erst noch.
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Berlin. Man muss nicht lange drumherum reden: All die Untergangsszenarien nach der Wahl Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze haben sich nicht erfüllt.

Im Gegenteil: 100 Tage nach dem Start des neuen Führungsduos steht die SPD in der allgemeinen Wahrnehmung besser da als in weiten Teilen des zurückliegenden Jahres.

Öffentliche Angriffe und Sticheleien haben die Genossen weitgehend eingestellt, in den Umfragen geht es leicht bergauf, selbst die Frage nach einer SPD-Kanzlerkandidatur darf wieder ohne Augenzwinkern gestellt werden.

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Das sind zweifellos Erfolge – sie haben aber mit dem Agieren des neuen Führungsduos nur bedingt zu tun. Der wichtigste Beitrag Eskens und Walter-Borjans zur Genesung der SPD war es, den erwogenen Bruch der Regierungskoalition nicht weiter verfolgt zu haben.

Sie haben ihrer Partei damit die Spaltung in ein Regierungs- und ein Oppositionslager erspart. Davon profitiert die SPD bis heute.

Die vier großen Glücksfälle für die Genossen

Ansonsten hatten Eskens und Walter-Borjans vor allem eines: sehr viel Glück.

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Der erste Glücksfall war die mit AfD-Unterstützung erfolgte Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten. Schon wegen ihrer Geschichte und der Verfolgung durch die Nationalsozialisten ist keine Partei in Deutschland glaubwürdiger beim Kampf gegen Rechts als die SPD. Manch einer ihrer Anhänger hat sich daran in der Thüringen-Krise erinnert.

Dass der Sturm von Erfurt auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Amt fegte, dass sich deren potenzielle Nachfolger nicht auf eine schnelle Lösung einigen konnten, war der zweite Glücksfall für die SPD. Plötzlich wirkte die Union kopflos, während die Sozialdemokraten Stabilität ausstrahlten.

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Glücksfall Nummer drei war die Wiederwahl des Hamburger Bürgermeisters Peter Tschentscher. In dessen Wahlkampf waren Esken und Walter-Borjas zwar nicht willkommen, dennoch hob der Wahlsieg an der Alster in der gesamten Partei die Stimmung.

Der vierte Glücksfall könnte eine Wirtschaftskrise infolge der Corona-Welle sein. Sollte die Konjunktur einbrechen, werden Geld und Haushaltsdisziplin keine Rolle mehr spielen. Forderungen der SPD-Spitze nach Milliardeninvestitionen, Entlastungen für kleine Einkommen und einem Ende der Politik der Schwarzen Null werden sich dann fast wie von selbst erfüllen.

Die eigentliche Herausforderung kommt noch

Das meiste davon wäre ohne die neue SPD-Spitze genauso geschehen – auch wenn Esken und Walter-Borjans für sich reklamieren dürfen, die Chance der Thüringen-Krise erkannt und die CDU vor sich hergetrieben zu haben.

In Sachen Kramp-Karrenbauer, Tschentscher und Konjunktur gilt dagegen: Schwein gehabt.

Die Feststellung ist nicht ehrenrührig, Parteichefs werden im umgekehrten Fall auch für Niederlagen verhaftet, die sich nicht selbst verschuldet haben. Andrea Nahles kann ein Lied davon singen.

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Man könnte es auch so sagen: Esken und Walter-Borjans haben bislang das Glück gehabt, das ihrer Vorgängerin versagt blieb. Sie haben allerdings auch noch keinen so schweren Fehler begangen wie Andrea Nahles bei der Beförderung Hans-Georg Maaßens.

Die eigentlich Bewährungsprobe aber steht der SPD-Doppelspitze erst noch bevor: Die Kür eines Kanzlerkandidaten oder einer Kandidatin und der darauf folgende Bundestagswahlkampf.

Die Parteivorsitzenden müssen bei der Kandidatenfindung im Fahrersitz bleiben. Und sie müssen danach im Wahlkampf gleichzeitig führen und dienen.

An dieser Herausforderung sind schon eine Menge SPD-Chefs vor ihnen gescheitert.

RND


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