Richterin in Düsseldorf wegen Betrugs verurteilt

  • Ausgerechnet eine Richterin ist am Freitag in Düsseldorf zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
  • Der Frau wurde Betrug vorgeworfen.
  • Sie hatte zu Unrecht einen Familienzuschlag bezogen.
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Düsseldorf. Eine Richterin ist in Düsseldorf wegen Betrugs zu 2400 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht verwarf am Freitag die Berufung der Angeklagten, verringerte aber die ursprüngliche Geldstrafe von 5000 Euro deutlich, weil die 36-Jährige derzeit ohne eigenes Einkommen ist.

Die Juristin habe vom November 2016 bis April 2018 zu Unrecht einen Familienzuschlag für ihre Stiefkinder bezogen, nachdem sie sich von ihrem Ehemann getrennt hatte und aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen war, befand das Gericht.

Landgericht sieht Schuld bei Richterin

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Die 36-Jährige hatte sich gegen den Vorwurf verwahrt: Sie habe das Landesamt für Besoldung rechtzeitig und schriftlich unterrichtet. Ihr Hinweis war aber in der Behörde unberücksichtigt geblieben.

Das Landgericht sah die Richterin dennoch in der Schuld: Wegen ihrer besonderen Treuepflicht als Beamtin hätte sie die Behörde erneut auf die Änderung ihrer Familienverhältnisse hinweisen müssen.

RND/dpa/msc