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Gericht bestätigt Kündigung eines Lehrers, der Corona leugnet

Stühle stehen in einer Schule auf den Tischen. (Symbolbild)

Darmstadt.Die Kündigung eines Lehrers und Corona-Leugners durch das Land Hessen ist nach Auffassung des Arbeitsgerichts in Darmstadt rechtens. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, hatte der Lehrer einer Berufsschule in Groß-Gerau unter anderem behauptet, bei der Covid-19-Pandemie handle es sich um eine Lüge und um eine Verschwörung der Pharmaindustrie. Zudem habe der 64 Jahre alte Lehrer den Mund-Nasenschutz nicht korrekt getragen und den Schülern gesagt, das Tragen von Masken sei völlig nutzlos.

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Erste Abmahnung bereits im November 2020

Bereits im November 2020 hatte das staatliche Schulamt den Kläger unter anderem deshalb abgemahnt. Nachdem er weiterhin behauptet habe, die Pandemie sei eine Lüge, kündigte das Land mit Schreiben vom 17. Juni 2021 das Arbeitsverhältnis zum Ende des Jahres.

Die Klage des Lehrers gegen die Entlassung hat das Gericht nach der Vernehmung mehrerer Zeugen abgewiesen, da der Kläger nicht einsehe, dass „Arbeitsschutzvorschriften unabhängig von seinen persönlichen Ansichten einzuhalten sind“. Kehre er an die Schule zurück, sei zu befürchten, dass er offenkundige Tatsachen weiterhin als diskutierbare Meinungsäußerungen bewerte, Schüler dadurch verunsichere und so die Durchsetzung des rechtlich zwingend vorgegebenen Infektions- und Arbeitsschutzes gefährde.

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Berufung immer noch möglich

Zudem müsse das Land es nicht hinnehmen, dass der - keine Einsicht zeigende - Kläger weiterhin völlig fernliegende Vergleiche zur Nazidiktatur anstelle. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Eine Berufung am Hessischen Landesarbeitsgericht ist möglich.

RND/dpa

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