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Hells Angels demonstrieren gegen „Kuttenverbot“: Korso zum Brandenburger Tor

  • Im August bestätigt das Bundesverfassungsgericht das 2017 verschärfte „Kuttenverbot“.
  • Bei der Rockerbande Hells Angels, die neben Bandidos und Gremium MC dagegen geklagt hatte, kommt das nicht gut an.
  • Am Samstag demonstriert der Rockerclub in Berlin.
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Berlin. Mit einem langen Korso schwerer Motorräder will die Rockerbande Hells Angels am Samstag (17 Uhr) in Berlin gegen das Verbot ihrer Abzeichen demonstrieren. Erwartet werden einige Hundert Teilnehmer. Die Fahrt beginnt am Nachmittag in Biesdorf im Osten Berlins, führt bis zum Großen Stern im Tiergarten und zurück zum Brandenburger Tor. Dort gibt es am Abend eine Kundgebung. Dann soll es zurück nach Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf) zur Rockerparty gehen.

Es ist die vierte derartige Motorrad-Demonstration der Hells Angels. Laut einem seit 2017 geltenden Gesetz dürfen sie Vereinsabzeichen wie den geflügelten Totenkopf nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen. Grund für die Regelung war, dass bestimmte Rockerclubs einen "Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität" bieten können.

Klagen gegen „Kuttenverbot“ abgewiesen

Erst im August bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Logos verbotener Gruppen auch nicht von anderen Rockern in leicht abgewandelter Form getragen werden dürfen. Das Gericht wies damit drei Klagen von Gruppierungen und Mitgliedern der "Bandidos", der "Hells Angels" und von "Gremium MC" gegen das 2017 verschärfte "Kuttenverbot" ab. Ist ein Verein verboten, dürfen seine Kennzeichen wie Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen nicht öffentlich benutzt und medial verbreitet werden.

RND/dpa

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