Hells Angels demonstrieren gegen Abzeichen-Verbot

  • Der geflügelte Totenkopf und andere Abzeichen der Rockergruppe Hells Angels dürfen seit 2017 nicht mehr öffentlich gezeigt werden.
  • Auch andere Motorradclubs nahmen an einem Korso gegen dieses Gesetz teil.
  • In Berlin kam es zwar zu Staus, im Allgemeinen verlief der Samstagnachmittag in der Hansestadt aber ruhig.
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Berlin. Die Rockergruppe Hells Angels hat mit einem langen Motorradkorso durch Berlin gegen das Verbot ihrer Abzeichen demonstriert. Die Rocker starteten am späten Samstagnachmittag in Biesdorf im Osten Berlins und fuhren dann mit ihren schweren Maschinen Richtung Großer Stern in Berlin-Tiergarten. Durch die zahlreichen Teilnehmer des Korsos - auch von anderen Motorradclubs - kam es an mehreren Stellen zu Staus.

Die Rocker wollen ihre Abzeichen wieder zeigen

“Ansonsten ist bisher alles ruhig”, teilte die Polizei auf Anfrage am Samstagnachmittag mit. Die Veranstalter hatten 1500 Teilnehmer angemeldet. Am Brandenburger Tor war am frühen Abend eine Kundgebung geplant und anschließend eine Rockerparty in Biesdorf (Marzahn-Hellersdorf).

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Nach einem seit 2017 geltenden Gesetz dürfen die Hells Angels Vereinsabzeichen wie den geflügelten Totenkopf nicht mehr in der Öffentlichkeit zeigen. Grund für die Regelung war, dass bestimmte Rockerclubs einen "Deckmantel für vielfältige Formen der schweren und organisierten Kriminalität" bieten können.

Rocker-Logos dürfen auch nicht leicht abgewandelt werden

Erst im August bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Logos verbotener Gruppen auch nicht von anderen Rockern in leicht abgewandelter Form getragen werden dürfen.

Das Gericht wies damit drei Klagen von Gruppierungen und Mitgliedern der “Bandidos”, der “Hells Angels” und von “Gremium MC” gegen das 2017 verschärfte “Kuttenverbot” ab. Ist ein Verein verboten, dürfen seine Kennzeichen wie Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen nicht öffentlich benutzt und nicht in Medien verbreitet werden. Von den Gruppen sind bisher einzelne regionale Chapter verboten.

RND/dpa

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