Gericht bestätigt Verbot von Erfurter Corona-Demo

  • 10.000 Teilnehmer waren für Samstag für eine Versammlung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Erfurt angekündigt.
  • Das Verwaltungsgericht Weimar bestätigte jetzt das Verbot der Veranstaltung seitens der Stadt.
  • In Anbetracht der aktuellen Infektionslage in Thüringen, dem derzeit am schwersten von der Pandemie betroffenen Bundesland, sei die Entscheidung gerechtfertigt, so das Gericht.
Anzeige
Anzeige

Weimar/Erfurt. Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Samstag mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Corona-Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab.

Der Schutz von Leben hat Vorrang - so die Richter

Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. Zur öffentlichen Sicherheit zähle auch der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen.

Anzeige

Thüringen ist aktuell das am schwersten von der Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der erfassten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage lag am Donnerstag bei 119 - bundesweit betrug der Wert 62.

Anzeige

Auch bei nur 500 Teilnehmern - Gefahr von Gedränge zu groß

Um die Leistungsfähigkeit des stark beanspruchten Gesundheitswesens zu erhalten, sei die Stadt zum Schluss gekommen, dass von der geplanten Versammlung voraussichtlich nicht mehr vertretbare Gefahren für viele Menschen ausgingen, argumentierte das Gericht. Auch falls nur - wie in der Thüringer Corona-Verordnung derzeit für Versammlungen unter freiem Himmel maximal erlaubt - 500 Teilnehmer kämen, sei die Gefahr zu groß, dass durch abgewiesene Besucher Gedränge entstehe. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Anzeige
Das Stream-Tea Was läuft bei den Streamingdiensten? Was lohnt sich wirklich? Die besten Serien- und Filmtipps für Netflix & Co. gibt‘s jetzt im RND-Newsletter „Stream-Team“ – jeden Monat neu.

Erfurt hatte schon im Dezember 2020 eine geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings gab es dann trotzdem eine Versammlung, die teils eskalierte. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen