Corona-Protestpartei “Widerstand 2020”: Gründerin steigt aus
Lehrte/Berlin. Seit einigen Wochen gehen in mehreren deutschen Städten Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Im Dunstkreis der Demos hat sich nach Angaben der Aktivisten auch eine eigene Partei gegründet: “Widerstand 2020”. Doch nach nur wenigen Tagen gibt es bereits einen Abgang: Die Gründerin der Gruppierung steigt aus.
Wie die Gruppe am Freitag auf ihrer Facebookseite bekannt gab, ziehe sich Victoria Hamm zum 10. Mai als Bundesvorsitzende zurück. Grund für den Schritt seien “öffentliche Übergriffe und Anfeindungen”, die man “verurteile”.
Für die neue Partei bedeute das aber nicht das Aus: Angedacht sei eine “gründlich durchdachte Neuaufstellung und Vermeidung alter Fehler”. Der Post wurde kurz nach Bekanntgabe wieder von der Facebook-Seite entfernt.
Protest gegen Anti-Corona-Strategie
Tausende Menschen demonstrierten am Samstag auf dem Stuttgarter Wasen gegen die Pandemiebekämpfung der Regierung.
© Quelle: Reuters
Post auf privater Facebook-Seite
Noch am Morgen hatte Hamm auf ihrem privaten Facebook-Profil geschrieben, es gebe “keinen Grund von außen” für ihren Rücktritt. “Was mich zu diesem Schritt bewegt, liegt leider im Inneren der entstehenden Partei. Es wurden Entscheidungen getroffen, mit denen ich mich nicht identifizieren kann und auch nicht möchte.” Tagsüber war ihr Facebook-Profil zeitweise nicht zugänglich, dann verschwand der Post.
Sicher ist nur: Auf der offiziellen Internetpräsenz ist Hamm in der Rubrik “Gründer” verschwunden. Weder Hamm noch Ludwig waren telefonisch für Rückfragen erreichbar.
Noch keine richtige Partei
“Widerstand 2020″ war vor einigen Wochen von Victoria Hamm aus Lehrte bei Hannover gegründet worden – einer Frau, die bisher nicht politisch in Erscheinung getreten war. Ihr folgten der Leipziger Jurist Ralf Ludwig sowie der Sinsheimer Arzt Bodo Schiffmann. Dieser war zuletzt vor allem durch Youtube-Videos zur Corona-Pandemie aufgefallen, in denen er die aktuellen Entwicklungen leugnete oder herunterspielte und auf Verschwörungskanälen Interviews gab.
“Widerstand 2020” war zudem in die Kritik geraten, weil die angeblich weit über 100.000 angemeldeten Mitglieder nicht der Realität entsprachen. Eine richtige Partei ist die Gruppierung derweil noch gar nicht: Bislang fehlt ein politisches Programm, des Weiteren ruft die Gruppe auf ihrer Website zu anonymen Spenden auf, was mit dem Parteiengesetz nicht vereinbar ist.
Der Bundeswahlleiter teilte dem RND auf Anfrage mit, dass Anmeldeunterlagen von “Widerstand 2020” eingegangen seien. Diese würden nun geprüft.
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© Quelle: RND
Anmerkung der Redaktion: Wir haben an mehreren Stellen dieses Textes präzisiert, dass noch nicht klar ist, ob es sich bei “Widerstand2020” rechtlich gesehen um eine Partei handelt, sondern lediglich die Gründer von einer Partei sprechen.