Immer wieder gehen Kritiker der Corona-Maßnahmen abends auf die Straße. Nicht alle Proteste bleiben friedlich. In Bautzen werden am Montagabend zwölf Polizisten verletzt. Bei einer nicht angemeldeten Demonstration in Schweinfurt am Sonntag gerät ein Vierjähriger zwischen die Fronten. Das Kind bekommt Pfefferspray ab. Das Verhalten der Eltern kritisiert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) scharf. „Es kann nicht sein, dass Kinder bei Demonstrationen als ‚Schutzschild‘ genutzt werden. Kinder haben auf solchen Demonstrationen nichts verloren“, sagt Rainer Wendt, Bundesvorsitzender des DPolG, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt.

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Polizei für „Spaziergänge“ an Silvester gewappnet

Dass es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit Beamten kommt, erklärt der Gewerkschafter so: „Die Szene möchte die Polizei und die Behörden herausfordern. Dazu muss man nur in die sozialen Netzwerke schauen.“

An Silvester könnte es erneut zu Protesten kommen. „Wir rechnen stark mit sogenannten ‚Spaziergängen‘ in vielen Städten.“ Die Polizei sei dafür gut gewappnet. „Es wird eine Herausforderung für die Frauen und Männer der Polizei. Es kommt uns aber entgegen, dass es keine großen Veranstaltungen gibt. Die Kräfte der Polizei werden präsent sein – von den großen Straßen der Städte, bis hin zu den kleinsten Ortschaften“, erklärt der Gewerkschaftsvorsitzende und betont: „Wer glaubt, den Rechtsstaat herausfordern zu müssen, der lernt den Rechtsstaat kennen.“

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Polizei kontrolliert Einhaltung von Böllerverboten und Corona-Maßnahmen

Ein weiterer Fokus an Silvester liege laut Wendt auf der Kontrolle der jeweiligen Böllerverbote. Das Abbrennen von Feuerwerk ist im privaten Raum erlaubt, allerdings gibt es in vielen Städten Verbotszonen. „Wir rechnen mit einer Vielzahl von kleineren Einsätzen“, sagt der DPolG-Chef. „Zu Silvester gehört Geselligkeit, Alkohol und Böllern dazu. Wir achten darauf, dass die Regeln eingehalten werden, um das Infektionsgeschehen so gering wie nur möglich zu halten.“ Geimpfte und Genesene dürfen sich am Silvesterabend in einer Gruppe von zehn Personen oder weniger aufhalten. Für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene gelten strengere Vorschriften.

Wendt warnt außerdem vor illegalem Feuerwerk und importiertem Feuerwerk aus dem Ausland. „Finger weg davon“, mahnt der Gewerkschaftsvorsitzende. Eine vermehrte Einfuhr von illegalem Feuerwerk aus Polen sei trotz des Verkaufsverbotes in Deutschland nicht festgestellt worden, erklärt Wendt.