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Corona-Nazi-Vergleich auf Facebook: Münchner Justiz ermittelt wegen Volksverhetzung

  • Ein Münchner postet auf Facebook eine Grafik, auf der die Corona-Politik mit der Judenverfolgung des NS-Regimes verglichen wird.
  • Das hat nun Konsequenzen: Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen ihn.
  • Seine Wohnung wurde durchsucht und Geräte sichergestellt.
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München. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen eines Facebook-Posts, der die aktuelle Corona-Politik mit der Judenverfolgung des NS-Regimes vergleicht. Dem Beschuldigten wird Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 des Strafgesetzbuches zur Last gelegt, wie der Leitende Oberstaatsanwalt und Sprecher Klaus Ruhland dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montagabend bestätigte. Zunächst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ über den Fall berichtet.

Der Beschuldigte, laut Informationen der Zeitung ein 45-jähriger Münchner, habe ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten „Arbeit macht frei“ zu sehen war, beschrieb Ruhland. Darüber sei eine Zeichnung mit „Impfen macht frei“ sowie eine Reihe schwarz Uniformierter mit Spritzen in der Hand zu sehen gewesen. Daneben der Text: „Alles schon einmal da gewesen.“ „Dieser Post wurde binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Wohnung des Beschuldigten durchsucht

Nachdem am vergangenen Freitag die Wohnung des Beschuldigten durchsucht wurde, würden derzeit die dort sichergestellten Geräte, Handy und Laptop, ausgewertet, sagte Ruhland. Das Ermittlungsverfahren dauere an, so dass er derzeit keine weiteren Angaben machen könne.

RND/epd

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