Bundespolizei ermahnt täglich mehr als 3000 Reisende ohne Maske

  • Um gegen Maskenverweigerer vorzugehen, setzt die Deutsche Bahn auf Unterstützung durch die Bundespolizei.
  • In Zügen und Bahnhöfen sprechen die Beamten bundesweit täglich mehr als 3000 Ermahnungen aus.
  • Meistens stoßen sie dabei auf Verständnis.
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Beamte der Bundespolizei ermahnen pro Tag bundesweit zwischen 3000 und 4000 Reisende zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. “Die Bundespolizei unterstützt die zuständigen Gesundheitsämter seit Wochen in großem Umfang bei der Durchsetzung der Maskenpflicht auf Bahnhöfen und in Zügen”, sagte Bundespolizei-Präsident Dieter Romann am Freitag. In den meisten Fällen stoße sie bei den Reisenden auf Verständnis.

Für Ordnungswidrigkeitsverfahren und die Durchsetzung der Covid-19-Eindämmungsverordnungen sind die Landesbehörden zuständig. Die Deutsche Bahn kann Maskenverweigerer zum Verlassen ihrer Züge auffordern. Um ihr Hausrecht durchzusetzen, kann die Bundespolizei hinzugezogen werden.

Die Bundespolizei wies darauf hin, dass dieses Verfahren nicht nur in Fernzügen, sondern in allen Zügen der Deutschen Bahn Anwendung finde, sowie in Zügen anderer Verkehrsunternehmen, die auf den Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes verkehren. Notfalls könne auch mit gebührenpflichtigen Platzverweisen und der Übermittlung der Personalien an die Gesundheitsämter reagiert werden.

Die Verkehrsminister der Länder hatten am Mittwoch erklärt, die Beschäftigten von Bus- und Bahn-Unternehmen könnten keine "Hilfssheriffs" werden. In einem Beschluss stellt die Verkehrsministerkonferenz nach Beratungen fest, dass die Durchsetzung der Maskenpflicht grundsätzlich Aufgabe des Staates sei, nicht alleine der Unternehmen.

RND/dpa

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