Verbot von Silvesterfeuerwerk? So sind die Regelungen in Deutschlands Großstädten

  • Jedes Jahr wieder wird über Feuerwerksverbote diskutiert.
  • Bisher ging es vor allem um Klimaschutz und die Minimierung des Verletzungsrisikos – nun entfacht die Corona-Krise die Debatte neu.
  • So ist die aktuelle Lage in den größten Städten Deutschlands.
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Um größere Ansammlungen und Menschen, die durch Böller verletzt werden und ins Krankenhaus müssen, in Zeiten von Corona zu minimieren, haben bereits einige Großstädte im Ausland bekannt gegeben, dieses Jahr auf Feuerwerke zu verzichten. So wurden unter anderem die großen Silvesterfeiern in London und Las Vegas abgesagt, die Niederlande haben Böllern an Silvester für das ganze Land verboten, um die Krankenhäuser während der Pandemie zu entlasten.

In Deutschland hingegen werden solche Entscheidungen noch hinausgezögert, die meisten Großstädte wollen erst die Lage im Dezember bewerten. Der Deutsche Städtetag und auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnen bisher ein Generalverbot für Silvesterfeuerwerk wie in den Niederlanden ab. Der Chef des größten deutschen Feuerwerksproduzenten Weco warnt: „Dann gibt es die Branche nicht mehr.“ Doch auch schon vor der Corona-Krise gab es seit einigen Jahren in manchen Städten Böllerverbote in bestimmten Zonen.

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Böllerverbot an Silvester?
1:14 min
Silvester könnte dieses Jahr sehr ruhig werden: ganz ohne Böllerei und Feuerwerk.  © dpa

Ein Blick auf die größten Städte Deutschlands:

Böllerverbotszonen in Berlin

In Deutschlands Hauptstadt wird es wie schon in vorhergehenden Jahren auch dieses Silvester wieder Böllerverbotszonen geben, wie Martin Pallgen, Pressesprecher der Berliner Senatsverwaltung, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilt. „Diese haben sich nach unseren Informationen von Polizei, Feuerwehr und auch von Anwohnerinnen und Anwohnern bewährt“, sagt er. In den vergangenen Jahren seien immer wieder Mitarbeitende von Feuerwehr und Polizei in der Silvesternacht in bestimmten Stadtteilen mit Feuerwerkskörpern angegriffen worden. „Im vergangenen Jahr wurden neben dem 17. Juni rund ums Brandenburger Tor noch zwei weitere Böllerverbotszonen in der Stadt ausgewiesen“, erklärt er. Welche Verbotszonen es in diesem Jahr geben werde, entscheidet sich demnach bis Ende November. „Ein stadtweites Böllerverbot ist rechtlich nicht möglich“, gibt Pallgen zu bedenken. Die Berliner Grünen sprechen sich aber dafür aus, an Silvester neben großen Partys auch das Feuerwerk zu verbieten.

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Böllerverbot in Hamburg unklar

Ob es in der Hansestadt wegen der Corona-Krise zu Böllerverboten kommen wird, ist noch unklar. „Die Erörterungen über die Feiertage sind noch nicht abgeschlossen und es gilt weiterhin: Lockerungen sind nur möglich, wenn das Infektionsgeschehen deutlich reduziert wird“, sagt Senatssprecher Marcel Schweitzer dem RND.

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Weitreichende Böllerverbote in München

In der bayerischen Landeshauptstadt werden dieselben Regelungen gelten, wie sie erstmals zum vergangenen Jahreswechsel Anwendung fanden, teilt der Münchner Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle dem RND mit. So habe es zum Jahreswechsel 2019/2020 in München weitreichende Böllerverbote gegeben: Feuerwerke waren sowohl in der Innenstadt als auch innerhalb des Mittleren Rings untersagt und werden dies auch dieses Jahr wieder sein, weil sich diese Entscheidung bewährt habe. „Das Fazit der Polizei zum Komplettverbot von Pyrotechnik in der Innenstadt war durchweg positiv“, ergänzt Johannes Mayer, Pressesprecher der Stadt München, gegenüber dem RND.

„Die Szenen vergangener Jahre waren auch nicht länger zu verantworten: Die Kombination aus enger Bebauung, dicht gedrängt stehenden Menschen, Alkohol und Pyrotechnik führte dazu, dass man sich nicht mehr sicher sein konnte, den Jahreswechsel im Herzen Münchens unbeschadet zu überstehen.“ Damit seien die geltenden rechtlichen Vorgaben auch weitgehend ausgeschöpft: Eine Rechtsgrundlage für ein generelles Abbrennverbot von Pyrotechnik jeder Art im gesamten Stadtgebiet besteht derzeit nicht. „Wir gehen aber davon aus, dass auch am 31. Dezember das Feiern im öffentlichen Raum deutlich eingeschränkt sein dürfte“, so Mayer über die Corona-Einschränkungen.

Köln zieht Böllerverbot in Betracht, Lage in Frankfurt noch unklar

Die Stadt Köln zieht ein Verbot von Feuerwerkskörpern in Betracht, wie der WDR Mitte November berichtete. „Dieses Jahr steht vieles auf dem Prüfstand, so auch die Silvesterfeuerwerke“, sagte ein Sprecher der Stadt auf WDR-Anfrage. Die Kölner Krankenhäuser sind schon jetzt stark belastet: Weitere eingelieferte Patienten, die in der Silvesternacht durch Feuerwerkskörper verletzt wurden, könnten diese Situation verschlimmern.

Ob es in Frankfurt spezielle wegen der Corona-Krise verordnete Feuerwerksverbote geben wird, ist aktuell noch unklar. „Hierzu wurde bislang noch keine Entscheidung getroffen“, so Ralph Rohr von der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Frankfurt zum RND.

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Böllerverbote an Silvester 2020: Die Lage in weiteren deutschen Großstädten

Stuttgart: In der Stuttgarter Innenstadt darf in diesem Jahr an Silvester nicht geböllert werden. Innerhalb des City-Rings und auf weiteren belebten Plätzen gilt ein Feuerwerksverbot, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Der Konsum von Alkohol ist in diesen Bereichen ebenfalls untersagt. Das Verbot sei aus Gründen der Sicherheit und des Infektionsschutzes erlassen worden. Man wolle das neue Jahr nicht mit einer Infektionswelle starten, sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne). „Wilde Feierei und Böllerei müssen dieses Jahr wirklich nicht sein.“ Das Verbot gilt vom Silvesterabend bis 2 Uhr an Neujahr. In dieser Zeit sei es verboten, Raketen oder Böller auf den betroffenen Straßen und Plätzen mitzuführen oder abzubrennen.

Düsseldorf: In der nordrhein-westfälischen Stadt wird es in der kommenden Silvesternacht wie bereits in den Vorjahren in Teilen der Stadt aus Sicherheitsgründen ein Feuerwerksverbot geben. Das teilt Volker Paulat vom Amt für Kommunikation der Stadt Düsseldorf dem RND mit. Die haben aber mit der Corona-Pandemie an sich nichts zu tun: „Die niederländische Regelung gilt nach hiesigem Kenntnisstand landesweit, und das ist wegen des Verkaufsverbotes auch der einzige Regelungsansatz, der für das dort gesetzte Ziel Erfolg verspricht“, erklärt er, wieso generelle Feuerwerksverbote in einzelnen Städten keinen Sinn machen und auch nicht möglich sind. „Seitens der insoweit verantwortlichen Landes- oder Bundesregierung sind im Ordnungsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf bislang keine Aktivitäten bekannt geworden.“

Leipzig: In Leipzig ist kein komplettes Feuerwerksverbot für die gesamte Stadt geplant, wie das Ordnungsamt der Stadt dem RND berichtet. Die Stadt Leipzig selbst arbeite nach aktuellem Stand derzeit auch nicht an einer solchen coronabezogenen Regelung. „Inwiefern die Bundesregierung beziehungsweise die sächsische Landesregierung über eine Verordnung nach dem Infektionsschutzgesetz eine entsprechende Regelung trifft, kann durch die Stadt Leipzig nicht eingeschätzt werden.“

Essen: Im Moment ist kein Böllerverbot in Essen geplant, teilt Jasmin Trilling, stellvertretende Pressesprecherin der Stadt Essen, dem RND mit. Auch in den vergangenen Jahren gab es demnach in der nordrhein-westfälischen Stadt kein solches Verbot. „Aus unserer Sicht wäre hier eine Landesregelung sehr viel sinnvoller, als einen Flickenteppich im Ruhrgebiet zu schaffen“, so die Sprecherin. Sie befürchtet, dass sonst Menschen aus einer Stadt mit Feuerwerksverbot zum Böllern in der Silvesternacht in eine andere Stadt, in der es kein Verbot gibt, reisen könnten.

Hannover: In der niedersächsischen Landeshauptstadt wird es wie schon bei den vergangenen beiden Jahreswechseln voraussichtlich wieder Einschränkungen beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern geben, teilt Udo Möller, Pressesprecher der Stadt Hannover, mit. So wird es vermutlich in Teilen der Innenstadt wieder zu Böllerverboten kommen. Hier spielten jedoch ausschließlich Sicherheitsaspekte eine Rolle. „Ob es im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu einem Verbot oder Einschränkungen kommen wird, lässt sich derzeit noch nicht sagen“, so Möller Mitte November. Auch er betont, dass hier statt kommunaler Regelungen eine einheitliche Linie auf Länder- oder gar Bundesebene gefunden werden sollte.

Nürnberg: In Nürnberg gibt es seit mehreren Jahren zwei Feuerwerks­verbotsbereiche im Bereich der Burg und der Lorenzkirche sowie letztes Jahr ein Feuerwerksverbot am Hauptmarkt, erklärt Robert Pollack vom Ordnungsamt der Stadt dem RND. „Wir werden diese Bereiche unabhängig von der Corona-Lage zur übersichtlicheren Gestaltung verbinden.“ Grund dafür sei auch, dass es in vergangenen Jahre zwischen den Bereichen zu größeren „feuerwerkenden“ Menschenansammlungen gekommen sei. Er kann sich aber auch vorstellen, dass wegen der Corona-Pandemie das Abbrennen von Feuerwerkskörpern unter das generelle Verbot für das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen, das in Nürnberg derzeit unabhängig von der Zahl der anwesenden Personen gelte, falle. „Auf jeden Fall gilt aber die Kontaktbeschränkung für den Aufenthalt im öffentlichen Raum und auf privat genutzten Grundstücken“, so Pollack, und die solle jetzt vermutlich auch noch mal verschärft werden. „Darüber hinaus sehen wir aber keine Rechtsgrundlage, dass wir für das Stadtgebiet ein generelles Feuerwerksverbot erlassen können“, sagt der Sprecher.

Duisburg: Die Stadt Duisburg prüfe derzeit wegen des aktuell sehr dynamischen Infektionsgeschehens „eine Vielzahl an Maßnahmen, die die weitere Verbreitung des Virus erschwert“, erklärt Jörn Esser, Pressesprecher der Stadt Duisburg, dem RND. Ob dazu auch ein Feuerwerksverbot zählen wird und welche Maßnahmen tatsächlich beschlossen werden, kann er Stand Mitte November aber noch nicht sagen.

Bochum: In der Stadt Bochum sei es noch zu früh, sich mit einem möglichen Feuerwerksverbot wegen der Pandemie an Silvester auseinanderzusetzen, sagte Thomas Sprenger von der Pressestelle der Stadt Mitte November dem RND. Der Krisenstab werde sich noch damit beschäftigen.

Wuppertal: Ganz ähnlich sieht es in Wuppertal aus. Thomas Eiting vom Presseamt der Stadt sagt dem RND aber auch, dass er glaubt, „dass es hier nationale oder Landesentscheidungen geben wird“.

Bielefeld: „Die aktuelle Rechtslage erlaubt es Kommunen nicht, einfach ein stadtweites Feuerwerksverbot einzuführen“, erklärt auch Daniel Steinmeier vom Presseamt der Stadt Bielefeld dem RND. So habe ein solches Feuerwerksverbot auch schon in den vergangenen Jahren zur Debatte gestanden, vor allem wegen des Feinstaubs, den Böller verursachten. „Ein Verbot wie in den Niederlanden müsste also vom Gesetzgeber vorgegeben werden“, so der Sprecher.

Bonn: Auch in Bonn wurde noch keine Entscheidung über coronabedingte Feuerwerksverbote getroffen. „Zu gegebener Zeit wird voraussichtlich der Krisenstab darüber entscheiden“, sagt Marc Hoffmann von der Presseabteilung der Stadt dem RND dazu.

Münster: In Münster sieht die Lage ähnlich aus. „Angesichts der noch unsicheren Rechtslage, was mit einer neuen Corona-Schutzverordnung zu Silvester an gesellschaftlichen Treffen überhaupt zulässig sein könnte, ist eine verbindliche Aussage wohl erst im Dezember möglich“, meint Sigrid Howest, Pressesprecherin der Stadt, gegenüber dem RND.

Karlsruhe: Auch in Karlsruhe gibt es aktuell keine konkreten Pläne für ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk, berichtet Georg Hertweck vom Presseamt der Stadt Karlsruhe dem RND. Im vergangenen Jahr sei aber bereits erstmals eine Verbotszone auf dem Karlsruher Schlossplatz eingerichtet worden und die soll „nach den dabei gemachten positiven Erfahrungen“ nun in diesem Jahr an Silvester auch auf den zentralen Marktplatz ausgedehnt werden. Außerdem sei generell „das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen“ verboten. Ob es darüber hinaus weitere Maßnahmen wegen der Pandemie geben werde, könne aktuell noch nicht zuverlässig beantwortet werden, weil das auch von Vorgaben von Bund und Land abhängen werde.

Mannheim: In Mannheim wurde zu einem möglichen Feuerwerksverbot wegen der Pandemie ebenfalls noch keine Entscheidung getroffen. Das Thema sei aber bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung diskutiert worden, erklärte Désirée Leisner, Pressereferentin des Ersten Bürgermeisters der Stadt, dem RND Mitte November.

Augsburg: Frank Pintsch, berufsmäßiger Stadtrat der Stadt Augsburg, erläutert: „Nach einer städtischen Verordnung ist die Verwendung von Feuerwerkskörpern in der Augsburger Innenstadt bereits untersagt. Ein weitergehendes Verbot ist aktuell nicht vorgesehen, jedoch erarbeitet die Stadt Augsburg aktuell in Zusammenarbeit mit der Polizei ein Konzept, wie die Silvesternacht in Augsburg sicher gestaltet werden kann. Die zu diesem Zeitpunkt geltenden Corona-Regeln müssen dabei dann kurzfristig mit einfließen.“

Wiesbaden: „Das traditionelle Musikfeuerwerk in der Silvesternacht auf dem Bowling Green ist Bestandteil der Silvestergala im Kurhaus. Coronabedingt wird dieses Jahr leider die Galaveranstaltung im Kurhaus ausfallen. In diesem Zusammenhang wird auch das Musikfeuerwerk nicht stattfinden“, teilt Ralf Munser, Pressesprecher der Landeshauptstadt Wiesbaden, dem RND mit.

Braunschweig: Bereits zum vergangenen Jahreswechsel gab es in Braunschweig für den Bereich der Bohlweg-Kolonnaden und die gegenüberliegende Seite des Bohlwegs in der Innenstadt ein Feuerwerksverbot, „nachdem es dort zum vorhergehenden Jahreswechsel zur missbräuchlichen Nutzungen und erheblichen Gefährdungen gekommen war“, wie Rainer Keunecke, Pressesprecher der Stadt Braunschweig, dem RND berichtet. Ob das auch in diesem Jahr wieder so sein wird oder wegen der Pandemie weitere Verbote oder Beschränkungen erlassen werden, kann der Sprecher aber aktuell noch nicht sagen. Das hänge von der Entwicklung der Infektionszahlen und den rechtlichen Rahmenbedingungen der dann geltenden Corona-Verordnung ab. „Eine nähere Prüfung kann erst im Dezember erfolgen.“

Aachen: Auch in Aachen bestand bereits vergangenes Jahr an Silvester ein Feuerwerksverbot in der historischen Altstadt. Das werde voraussichtlich auch in diesem Jahr wieder so sein, so Linda Plesch, Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Aachen, zum RND. „Gleichzeitig sehen die gemeinsam tagenden Krisenstäbe aus Stadt und Städteregion Aachen zur Aufrechterhaltung der Krankenhausversorgung und aus infektiologischen Gründen sogar eine landesweite Regelung für geboten“, sagt sie. Da werde aktuell das Gespräch gesucht.

Kiel: In Kiel gibt es bisher keine speziellen Feuerwerkbeschränkungen zum Jahreswechsel. Stadtrat Christian Zierau, Ordnungsdezernent der Landeshauptstadt Kiel, sagt dem RND zu einem möglichen Verbot wegen der Corona-Krise: „Aktuell gibt es seitens der Landeshauptstadt Kiel keine Erkenntnisse für ein notwendiges ‚Böllerverbot‘ im Rahmen der Gefahrenabwehr aufgrund einer möglichen Überlastung der Krankenhäuser.“ Das müsse aber im Dezember mit Blick auf die Fallzahlenentwicklung und die dann gültige Rechtslage in Schleswig-Holstein noch mal neu bewertet werden.

Chemnitz: Auch in Chemnitz gibt es aktuell keine Überlegungen zu einem Verbot für Feuerwerk an Silvester wegen der Pandemie, so Antje Becher von der Stadt Chemnitz zum RND. Dafür gebe es derzeit auch keine gesetzliche Grundlage.

Borkum: Eindeutiger ist die Lage hingegen auf der Insel Borkum: Dort wird es ein Höhenfeuerwerk, wie es in den Vorjahren stattgefunden hat, aufgrund der Corona-Pandemie nicht geben, sagt Joachim Bakker von der Stadt Borkum dem RND. „Schließlich ist nicht ausgeschlossen, dass es dann zu größeren Menschenansammlungen kommt und das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann.“ Es werde aber kein generelles Verbot ausgesprochen: „Sofern es Touristen wieder gestattet ist, den Jahreswechsel auf der Insel zu verbringen, soll es möglich sein, dass zum Beispiel Familien vor ihrer Unterkunft Feuerwerkskörper entzünden.“ Trotzdem werde an die Bevölkerung appelliert, auf Feuerwerke zu verzichten. Generell sei davon auszugehen, dass in diesem Jahr auf Borkum keine großen Silvesterpartys gefeiert werden und somit die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Deshalb sollten private Feuerwerke aber nicht generell verboten werden.

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
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