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Beschwerden über Missbrauch im Internet um knapp 30 Prozent gesunken

  • Die begründeten Beschwerden über Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen im Internet sind 2020 um rund 27 Prozent gesunken.
  • Insgesamt sind bei der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) etwa so viele Beschwerden eingegangen wie im Jahr zuvor.
  • Seit einiger Zeit können soziale Netzwerke mutmaßlich rechtswidrige Beiträge an die FSM zur Prüfung übergeben.
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Berlin. Bei der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) sind 2020 etwa so viele Beschwerden eingegangen wie im Jahr zuvor. Insgesamt erreichten die Beschwerdestelle 6.024 Meldungen auf Verstöße gegen rechtswidrige oder jugendgefährdende Onlineinhalte (2019: 5.985), wie die FSM am Mittwoch in Berlin mitteilte. Laut den Angaben handelte es sich in 51 Prozent der Fälle (3.078 Meldungen) um begründete Beschwerden. So hätten die Inhalte gegen die in Deutschland geltenden Jugendmedienschutzgesetze verstoßen.

Die begründeten Beschwerden über Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen sind den Angaben zufolge 2020 um rund 27 Prozent gesunken (2020: 1.174 Fälle, 2019: 1.640 Fälle). Bis zur Löschung dieser Inhalte vergingen nach Eingang der Beschwerde bei der FSM im Durchschnitt 1,7 Tage (2019: 1,97 Tage).

Beschwerden über Hasskriminalität sind mehr geworden

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Im Bereich der Hasskriminalität sei der Anteil der begründeten Beschwerden im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent angestiegen (2020: 80 Fälle; 2019: 61 Fälle). Hierzu zählten neben Volksverhetzung auch Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Leugnung des Holocausts und Verherrlichung oder Rechtfertigung der Naziherrschaft. In 122 Fällen seien Gewaltdarstellungen gefunden worden (2019: 107). Darunter fielen unter anderem Gewalt- und Tierpornografie und Verstöße gegen die Menschenwürde, teilte die Beschwerdestelle mit.

In den anderen 49 Prozent der insgesamt gemeldeten Fälle stellte die FSM-Beschwerdestelle keinen Verstoß fest, hieß es abschließend.

Die 1997 von Medienverbänden und Unternehmen der Online-Wirtschaft gegründete FSM ist seit 2005 von der Kommission für Jugendmedienschutz als Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anerkannt.

Zudem stellte die FSM ihren Jahresbericht vor. Ein wichtiger Schwerpunkt sei die seit vergangenem Jahr neue Aufgabe als Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), teilte die FSM mit. In insgesamt 14 Fällen entschieden laut FSM die externen und unabhängigen NetzDG-Prüfausschüsse über komplexe und umstrittene Rechtsfragen zu gesellschaftsrelevanten Inhalten.

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Ein Ausschuss prüft die unklaren Fälle

Seit März 2020 können soziale Netzwerke wie Facebook und Youtube mutmaßlich rechtswidrige Beiträge an die FSM zur Prüfung übergeben. Werden unklare Fälle an die FSM weitergegeben, werden sie von einem externen, unabhängigen NetzDG-Prüfungsausschuss geprüft. Die Plattformen sind an die Entscheidungen des Gremiums gebunden: Werden Beiträge als rechtswidrig eingestuft, müssen die Betreiber dafür sorgen, dass der Inhalt in Deutschland nicht mehr abrufbar ist.

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Das 2017 verabschiedete NetzDG verpflichtet die Betreiber großer Onlineplattformen, Beiträge zu entfernen, die gegen ausgewählte Strafrechtsparagrafen wie Volksverhetzung oder Beleidigung verstoßen. Von Nutzern gemeldete Beiträge mit „offensichtlich rechtswidrigem“ Inhalt müssen binnen 24 Stunden gelöscht werden. Für „rechtswidrige“ Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen.

epd/RND

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