Niederländisches Gericht: Ausgangssperre muss sofort aufgehoben werden

Die Straßen von Amsterdam waren abends wie leer gefegt.

Die Straßen von Amsterdam waren abends wie leer gefegt.

Den Haag. Ein niederländisches Verwaltungsgericht hat die Ausgangssperre als staatliche Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie für unrechtmäßig erklärt und die sofortige Aufhebung angeordnet. Das Gericht in Den Haag gab damit am Dienstag in Den Haag einer Klage der coronaskeptischen Protestgruppe „Viruswahrheit“ recht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Seit dem 23. Januar gilt in den Niederlanden eine abendliche Ausgangssperre von 21 bis 4.30 Uhr. An den ersten Abenden nach Inkrafttreten hatte es in zahlreichen Städten heftige Krawalle deswegen gegeben.

Die Regierung hatte die Ausgangsperre auf Grundlage eines Notgesetzes verhängt, nach der sie Maßnahmen ergreifen kann, auch ohne das Parlament einzubeziehen. Nach Auffassung des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine akute Notsituation. Die Ausgangssperre ist nach Ansicht des Gerichts eine schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürger.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

RND/dpa

Mehr aus Panorama

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken