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Acht neue extremistische Verdachtsfälle bei Polizei in Sachsen entdeckt

  • Eine Koordinierungsstelle untersucht extremistische Entgleisungen innerhalb der sächsischen Polizei.
  • Im ersten Halbjahr 2021 wurden gegen acht Personen Ermittlungen wegen extremistischer Verdachtsfälle aufgenommen.
  • Arbeitsrechtliche Verfahren wurden eingeleitet.
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Dresden. Die Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx) des Landes Sachsen untersucht seit 2020 extremistische Entgleisungen in den eigenen Reihen. Neun solcher Fälle sind im ersten Halbjahr 2021 bekannt geworden. Bei acht Fällen wurden deshalb dienst- und arbeitsrechtliche Verfahren eingeleitet. Die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet über die Zahlen des Sächsischen Innenministeriums.

Decknamen aus NSU-Umfeld

Seit 2017 wurden demnach 47 Ermittlungsverfahren gegen Beamtinnen und Beamte eingeleitet. Bei dem Großteil davon wegen rechtsextremer Verhaltensweisen, bei zwei Personen stünden die Ermittlungen im Zusammenhang mit Islamismus. Teils seien rassistische Kommentare und Beiträge in sozialen Netzwerken gepostet worden, teils habe es mündliche Äußerungen gegeben, auch der Hitlergruß sei gezeigt worden oder es seien Namen aus dem NSU-Umfeld als Decknamen während eines Polizeieinsatzes gewählt worden.

Insgesamt gäbe es 15.000 Polizistinnen und Polizisten in Sachsen.

RND/goe

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