• Startseite
  • Medien & TV
  • Reform von ARD und ZDF: Länder wollen Öffentlich-Rechtliche „zukunftsfest“ machen

Reform von ARD und ZDF: Länder wollen Öffentlich-Rechtliche „zukunftsfest“ machen

  • In einer Konferenz haben sich die Länderchefs auf einen Reformentwurf für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geeinigt.
  • Dieser beinhaltet Themen wie Digitalisierung und die Programmgestaltung, die Frage nach der Finanzierung bleibt noch unbeantwortet.
  • Am 19. November soll der Entwurf veröffentlicht werden.
Anzeige
Anzeige

Königswinter. Die 16 Bundesländer haben die Grundlage für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland gelegt. Wie die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), am Freitag erklärte, haben sich die Länderchefs bei ihrer Konferenz in Königswinter auf den Entwurf eines Staatsvertrags geeinigt. Dieser Entwurf soll voraussichtlich am 19. November veröffentlicht werden, dann haben Interessierte zwei Monate lang die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen.

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hofften, „die Reform im Sommer endgültig auf den Weg zu bringen“, sagte Dreyer, die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist. Die Reform solle den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Zeit der digitalen Transformation „zukunftsfest“ machen. Zugleich sollten Akzeptanz und Qualität forciert werden.

Das Stream-Team Die besten Serien- und Filmtipps für Netflix & Co. ‒ jeden Monat neu.
Anzeige

Öffentlich-rechtliche „zukunftsfest“ machen

Als „Markenkern“ bezeichnete Dreyer Kultur, Information, Bildung und Beratung. „Aber auch Unterhaltung gehört dazu, wenn sie einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entspricht“, sagte sie. Die Staatsverträge sollen flexibler gestaltet werden werden, eine lineare Ausstrahlung soll nur noch für die Programme Das Erste, ZDF und die Dritten Programme sowie „aufgrund der internationalen Verflechtung“ für 3sat und Arte vorgeschrieben werden. Bei allen anderen Programmangeboten sollen die Sender selbst darüber entscheiden können, ob sie sie sie im Fernsehen, im Radio oder im Internet verbreiten

Finanzierung noch unklar

Der Reform-Entwurf klammert die Frage der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Dreyer äußerte sich nicht dazu, bis wann diese Frage geklärt werden soll. Im Juli hatte das Bundesverfassungsgericht die Blockade der Erhöhung des Rundfunkbeitrags durch das Land Sachsen-Anhalt für verfassungswidrig erklärt. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte als einziger nicht über den entsprechenden Medienänderungsstaatsvertrag abgestimmt. Alle anderen Landtage hatten der Erhöhung des Rundfunkbeitrags von derzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro zugestimmt. Die Erhöhung wurde im Juli durch das Bundesverfassungsgericht in Kraft gesetzt.

Die Ministerpräsidentenkonferenz einigte sich auch auf den Text des zweiten Medienänderungsstaatsvertrags, der die Anbieter verpflichtet, barrierefreie Angebote auszubauen und dazu regelmäßige Aktionspläne zu erstellen. „Wir erhoffen uns davon einen echten Schub“, sagte Dreyer. Die Bundesländer würden mit dieser Änderung im Staatsvertrag die europäische Norm zur Barrierefreiheit erfüllen.

RND/epd

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen