Hämisches Twittern: Darf die Polizei lustig sein?

  • Manche Polizeidienststellen nutzen ihre Twitter- und Facebook-Kanäle, um witzige Anekdoten aus dem Arbeitsalltag zu verbreiten.
  • Dabei werden nicht selten auch Straftäter veräppelt und Unfallopfer verhöhnt.
  • Das Problem: Eigentlich ist das gar nicht erlaubt.
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Hannover. Kürzlich gab es in der Medienbranche eine Diskussion über den Umgang von Journalisten mit sogenannten “Blaulicht-Themen”. Auslöser war ein Artikel in der Berliner “BZ”. Die Zeitung hatte darin über eine Explosion in einem Imbiss in der Sonnenallee berichtet.

Bei dem Unglück Anfang Juli war ein Haus bis ins zweite Obergeschoss ausgebrannt, vier Personen wurden verletzt, zwei davon schwer. Die Feuerwehr war bis in die frühen Morgenstunden im Einsatz, um das Feuer zu löschen.

So tragisch der Fall, so lustig las sich die Überschrift des Artikels. Sie lautete: “Flambierter Döner? Schnellimbiss in der Sonnenallee explodiert”.

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Die Zeitung musste daraufhin viel Kritik einstecken. Dutzende Leserinnen und Leser beschwerten sich in den sozialen Netzwerken über die respektlose Formulierung – einige Zeit später lenkte die Redaktion ein. Die Zeile lautet inzwischen schlicht: “Explosion in Schnell-Imbiss in der Neuköllner Sonnenallee”.

Auch Polizeibehörden wollen witzig sein

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Ähnliches wie der “BZ” passiert nicht nur Journalisten. Auch Behörden scheinen inzwischen ihr Comedytalent entdeckt zu haben. Sie posten flapsige Bemerkungen in den sozialen Netzwerken und greifen bei ihrer Wortwahl nicht selten daneben.

Auf Twitter und Facebook sind mancherorts trockene Pressemitteilungen passé, stattdessen werden lustige Anekdoten erzählt, oftmals auch mit Ironie gearbeitet. Es gibt inzwischen einige offizielle Polizeiaccounts, die mit vermeintlich kumpelhaften, lustigen Tweets die Öffentlichkeit informieren.

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Wie das aussehen kann, zeigt die Polizei in Freiburg. Die Beamten der dortigen Dienststelle arbeiten auf ihrem Facebook-Profil gern mit Emojis. Beispielsweise wird dort ein Post über einen kopfüber verunglückten Paketwagen mit dem umgedrehten “Kopfüber”-Smiley-Emoji versehen.

Blutverschmierte Menschen sind lustig

Am Montag, 6. Juli, heißt es in einem anderen Post: “Zaubertrick geht schief”, dahinter das Facepalm-Emoji - also eine Frau, die vor Fremdscham ihre Hand vors Gesicht hält. In Kenzingen sei ein Mann blutverschmiert auf der Straße gefunden worden, berichten die Beamten. Er habe offenbar vorher eine Sendung im Fernsehen gesehen, in der sich ein Magier ein Messer durch den Oberarm gestochen hatte – und zwar ohne eine sichtbare Verletzung zu erleiden.

“Dieser Zaubertrick musste den 24 Jahre alten Mann derart fasziniert haben, dass er sich sogleich ans Werk machte und exakt diesen Trick im heimischen Wohnzimmer nachstellen wollte”, schreiben die Beamten. “Nachdem er sich dann ein massives Küchenmesser (Messer-Emoji) in den eigenen linken Oberarm (Bizeps-Emoji) gestochen hatte, musste er feststellen, dass sein Vorhaben offensichtlich nicht von der gleichen Magie umgeben war, wie die Show seines ‘Kollegen’ im Fernsehen. (Fernseher-Emoji)”

Und dann wird es noch lustiger: “Durch den Stich in den Oberarm verletzte er nämlich eine Arterie und erlitt einen erheblichen Blutverlust (drei große Blutstropfen-Emojis). Mit der stark blutenden Verletzung am Arm rannte er aus dem Anwesen auf die Straße und suchte dort um Hilfe (SOS-Emoji), wo er in Folge seines Blutverlustes das Bewusstsein verlor.”

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In Kenzingen bleibt also ein schwerverletzter, blutverschmierter (und der Geschichte nach zu deuten möglicherweise auch psychisch kranker) Mann bewusstlos auf der Straße liegen, und die Polizei macht daraus einen launigen Emoji-Post. Ist das wirklich okay so?

Festgenommene werden veräppelt

Offenbar schon - glaubt zumindest die Polizei. Denn die Behörde in Freiburg ist bei weitem nicht die einzige, die derartige Meldungen postet. Vorreiter bei vermeintlich witzigen Polizeimeldungen ist hier mitunter die Polizei Berlin. Sie präsentiert tagtäglich Anekdoten aus dem Dienstalltag.

Häufig sind das Tweets, die sich über Festgenommene lustig machen, wie etwa dieser vom 20. Juni: “Es stimmt, dass man im #Mauerpark einen schönen Abend verbringen kann. Aber wer das nicht ohne Auseinandersetzung und Steinwürfe auf Polizisten kann, den bringen unsere Kolleg. gern nach Hause zu Mami und Papi.”

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Manchmal werden auch dramatische Ereignisse, wie Gewalt an Frauen, lapidar zum launigen One-Liner umgetextet. Da heißt es dann etwa: “‘Ich darf das, das ist meine Freundin’, verteidigte ein Mann gestern im #Görli, dass er seiner Partnerin Teile der linken Wange raus- und des linken Nasenflügels abgebissen hatte.”

Die Twitterei ist auch rechtlich ein Problem

Man kann das lustig oder fragwürdig finden. Fest steht: Die muntere Twitterei der Polizeibehörden ist mindestens rechtlich kritisch. Der Jurist Friedrich Schmitt vom Institut für Öffentliches Recht der Uni Freiburg sagt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): “Die polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit unterliegt der staatlichen Pflicht zu neutraler, sachlicher und richtiger Kommunikation.” Damit seien die genannten Tweets der Polizeibehörden in dieser Form eigentlich gar nicht erlaubt.

Schmitt hat das Thema wissenschaftlich untersucht und beruft sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. “Das Gebot der Sachlichkeit staatlicher Informationen verlangt nach dessen Rechtssprechung, dass staatliche Informationen mit angemessener Zurückhaltung zu formulieren sind. Mit dieser Vorgabe sind außer diffamierenden oder verfälschenden Darstellungen beispielsweise herabsetzende Formulierungen nicht vereinbar”, erklärt der Jurist. Nach Ansicht Schmitts verstoßen damit viele, wenn nicht sogar die meisten humoristischen Stilmittel gegen das Sachlichkeitsgebot.

Auch bei dem Beispiel aus Berlin (”Mami und Papi”) sieht Schmitt das Gebot der Sachlichkeit verletzt. Der Tweet sei weder zurückhaltend noch sachlich.

Polizei antwortet ironisch auf Bürgerfragen

Der Post der Polizei Freiburg über den blutverschmierten Mann sei sogar aus zweierlei Gründen fragwürdig: “Der Hergang wird nicht nur humoristisch geschildert, die Schilderung ist auch derart detailliert, dass für einzelne Personen unter Umständen die Möglichkeit besteht, das Opfer und seine Partnerin zu identifizieren.” Der Post der Polizei Freiburg könnte damit in das sogenannte Allgemeine Persönlichkeitsrecht, also in ein Grundrecht, eingreifen. Dazu sei die Polizei zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit aber gar nicht berechtigt.

Schmitt selbst seien zuletzt vor allem Tweets der Polizei München aufgefallen. Die hatte zu Beginn der Corona-Pandemie immer wieder ironisch auf Fragen von Twitter-Nutzern geantwortet. Auf die Frage eines Nutzers, ob dieser am Wochenende Motorrad fahren dürfe, twitterten die Beamten etwa: “Das Wetter ist ja sowieso nicht motorradfreundlich.”

Auch das hält Schmitt für fragwürdig. Doch er gibt auch zu: Die Frage der Sachlichkeit sei auch immer mit einem erheblichen Beurteilungsspielraum verbunden. Sie könnte also von verschiedenen Juristen auch unterschiedlich beurteilt werden.

Es geht um die Deutungshoheit

Doch warum twittern Polizeibehörden überhaupt so unterhaltsam?

Schmitt glaubt: “Die Polizei hat die sozialen Medien als Möglichkeit erkannt, ohne Vermittlung (etwa durch die Presse und damit ohne die damit verbundenen Wertungen und womöglich die Kritik) ihr eigenes Handeln unmittelbar gegenüber der Öffentlichkeit in einem positiven Licht darzustellen. Es geht damit in letzter Konsequenz um die Deutungshoheit über polizeiliches beziehungsweise staatliches Handeln.” Dafür gebe man sich betont lässig und bürgernah.

“Dabei scheint sich bei den Polizeibehörden die Überzeugung durchgesetzt zu haben, man könne wie jeder andere posten, twittern und so weiter. Da der Einzelne gegen einfache Unsachlichkeiten nicht vor den Verwaltungsgerichten klagen kann, solange er selbst nicht beispielsweise in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt ist, können die Gerichte außerdem nur in sehr beschränktem Maße disziplinierend eingreifen.”

Was sagt die Polizei?

Doch was sagt Polizei selbst zu den Vorwürfen? Ein Sprecher der Polizei in Freiburg erklärt auf Anfrage des RND, man wolle mit den Posts auf Facebook und Twitter “selbstverständlich nicht Opfer oder Straftäter bloßstellen”.

Für die Wortwahl in dem Beitrag “Zaubertrick ging schief” habe man sich entschieden, weil der Fall letztendlich gut ausgegangen sei. “Ansonsten hätten wir so natürlich nicht darüber berichtet.” Die Emojis seien derweil auch nicht humorvoll gemeint.

Die “sachlich trockene” Kommunikation finde “in den Presseberichten statt”, so der Polizeisprecher. ”Wir haben uns dazu entschieden, die sozialen Medien zu nutzen, da den sozialen Medien immer größere Bedeutung zukommt. (...) Lediglich mit sachlich und neutralen Posts würden wir vermutlich nicht so viele Menschen erreichen.”

Sachlich, aber “zielgruppenorientiert”

Bei der Polizei Berlin arbeite man auf den verschiedenen Plattformen “zielgruppenorientiert”, sagt ein Sprecher auf Anfrage. Dazu könne auf Twitter “sofern es der Sachverhalt zulässt dies nicht auf Kosten von Betroffenen geschieht, auch Humor gehören.” Die genannten Beispiele halte man für angemessen.

“Die Polizei Berlin betreibt seit jeher eine auf Sachlichkeit und Neutralität beruhende Social Media Arbeit. Zielgruppenorientierte Sprache und sachliche sowie neutrale Berichterstattung schließen sich nach unserer Einschätzung nicht aus”, so der Sprecher.


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