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Hasskommentar bei Facebook: Rechter Blogger muss Luisa Neubauer 6000 Euro zahlen

  • Der rechte Autor Akif Pirinçci muss Klima-Aktivistin Luisa Neubauer 6000 Euro zahlen.
  • Hintergrund ist ein sexistischer Kommentar bei Facebook.
  • „Dieser Sieg vor Gericht soll andere Frauen und Aktivistinnen ermutigen, sich ebenfalls zu wehren“, sagt Neubauer.
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Berlin. Wegen eines Facebook-Kommentars muss der Autor und Blogger Akif Pirinçci der Klima-Aktivistin Luisa Neubauer eine Entschädigung in Höhe von 6000 Euro zahlen. Das Landgericht Frankfurt wertete den Beitrag nach Angaben vom Freitag als Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es untersagte dem als Rechtspopulisten bekannten Pirinçci, die Aussagen zu wiederholen. Er muss den Angaben zufolge neben der Entschädigung auch die Gerichts- und Anwaltskosten übernehmen. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ darüber berichtet.

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Das Urteil, das bereits am Donnerstagnachmittag verkündet worden war, sei noch nicht rechtskräftig, sagte eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Es sei noch möglich, beim Oberlandesgericht Berufung einzulegen.

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Luisa Neubauer: „Wir müssen das nicht stumm ertragen“

Nach Angaben von Neubauer hatte Pirinçci sie im Januar 2020 in einem Kommentar auf Facebook sexistisch beleidigt. „Dieser Sieg vor Gericht soll andere Frauen und Aktivistinnen ermutigen, sich ebenfalls zu wehren“, sagte Neubauer der dpa. „Wir müssen das nicht stumm ertragen“, sagte sie mit Blick auf sexistische Anfeindungen und Hetze gegen bekannte Frauen im Netz. Die Entschädigung wolle sie an die Organisation Hate Aid spenden, die sie bei diesem Prozess unterstützt habe. Hate Aid ist eine Beratungsstelle für Betroffene digitaler Gewalt.

Pirinçci kündigte an, in Berufung zu gehen. Das Urteil sei „total unverhältnismäßig“ und eine „juristische Komödie“, sagte er der dpa. Den besagten Kommentar, den er nicht wiederholen dürfe, habe er „ironisch gemeint“ und in keinster Weise versucht, Neubauer zu bedrängen oder zu kontaktieren. Er könne nicht nachvollziehen, welcher Schaden Neubauer durch sein Posting entstanden sein soll, sagte er.

RND/dpa

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