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Australien fordert Ende der Facebook-Nachrichtenblockade - Telefonat mit Zuckerberg

  • Die australische Regierung will Facebook nach der Eskalation des Streits um ein neues Mediengesetz zum Einlenken bewegen.
  • Finanzminister Josh Frydenberg telefonierte mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg.
  • Premierminister Scott Morrison findet unterdessen deutliche Worte in Richtung des Internetriesen.
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Canberra. Im Streit um die Vergütung journalistischer Inhalte im Internet hat der australische Premierminister Scott Morrison Facebook zum Einlenken aufgefordert. Den Zugang zu Nachrichteninhalten auf Facebook zu sperren, sei eine Art Drohung, sagte Morrison am Freitag. „Ich dachte, dass das kein guter Schritt von ihnen war“, sagte er. „Ich weiß, wie Australier auf so etwas reagieren.“ Facebook solle an den Verhandlungstisch zurückkehren, um das Problem zu lösen.

Verhandelt wurde offenbar tatsächlich. Finanzminister Josh Frydenberg twitterte, er habe mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg gesprochen. „Wir haben im Detail ihre verbleibenden Probleme besprochen und vereinbart, dass unsere jeweiligen Teams sich umgehend mit diesen befassen werden“, sagte Frydenberg nach dem Gespräch. Er habe aber noch einmal betont, dass Australien das umstrittene Mediengesetz, gegen das Facebook sich vehement wehrt, umsetzen werde.

Facebook ging wegen Mediengesetz auf Konfrontationskurs

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Facebook hat seine Sperre mit den Plänen für ein australisches Gesetz begründet, das große Internetunternehmen dazu bringen soll, Medienhäuser für Meldungsausschnitte zu bezahlen, die die Internetgiganten von deren Webseiten abgreifen. Während Google bereits mit manchen australischen Medienhäusern Zahlungen für deren journalistische Inhalte vereinbart hat, ging Facebook auf Konfrontationskurs. Das geplante Gesetz verkenne grundlegend das Verhältnis zwischen der Plattform und den Verlagen, die sie nutzen, erklärte Facebook.

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In der australischen Öffentlichkeit kam das nicht gut an. „Keine Likes für unsoziales Netzwerk“ titelte eine Zeitung. Andere griffen angesichts der Blockade zu Wortspielen wie „Faceblock“ und „Fakebook“. Die Sperre traf auch ausländische Medien wie den britischen „Daily Telegraph“ und Sky News, die den gleichen Namen tragen wie australische Medien.

Reform des Urheberrechts steht auch in Deutschland bevor

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Morrison sagte, weltweit gebe es ein großes Interesse an den Vorgängen in Australien. Deswegen solle Facebook konstruktiv verhandeln.

Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte moderater als in Australien.

RND/AP/dpa

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