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  • Anne Will am Sonntag: Aussage von Bartsch zu Vernichtung von Impfdosen in Hamburg falsch

Streit um Aussage von Bartsch bei „Anne Will“: Wurden in Hamburg 40.000 Impfdosen vernichtet?

  • Soll die Impfpriorisierung aufgehoben werden? Darüber diskutierte am Sonntagabend die Runde bei „Anne Will“.
  • Dabei behauptete Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, in Hamburg seien zuletzt 40.000 Impfdosen vernichtet worden.
  • Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) widersprach dem deutlich. Doch wer hat Recht?
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Die Inzidenzwerte sinken, die Zahl der ein- und zweifach Geimpften steigt stetig. Vielerorts stellt sich die Frage, ob die bislang streng eingehaltene Impfpriorisierung in ihrer bisherigen Form noch sinnvoll ist. In einigen Bundesländern, darunter Bayern und Baden-Württemberg, wurde die Reihenfolge bei Hausärzten bereits aufgehoben. Auch bei „Anne Will“ wurde am Sonntagabend über das weitere Vorgehen diskutiert.

Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Bundestagswahl, sprach sich dabei klar für eine rasche Aufhebung der Impfpriorisierung aus. Es seien mittlerweile ohnehin „viele geimpft, die noch nicht dran gewesen wären“. Die Reihenfolge habe „zu dem ursprünglichen Zeitpunkt“ Sinn ergeben, um zuerst die Älteren zu schützen. Mittlerweile befänden wir uns jedoch in der Situation, dass häufig „Impfdosen gar nicht verimpft werden“. Es könne nicht sein, dass in Deutschland Dosen „verfallen und vernichtet werden müssen“. Die momentane Lage sei ein „Ergebnis des Versagens“ bei der Impfstoffbeschaffung, so Bartsch.

Tschentscher empört nach Bartsch-Aussage: „Da verfällt gar nix“

Entscheidend sei nun viel mehr ein „Impfturbo“: Man müsse die „Geschwindigkeit, die es jetzt gibt, beibehalten“ und gleichzeitig „festlegen, dass keine Vernichtungen von Impfdosen mehr stattfinden“. Der Linken-Fraktionschef im Bundestag erklärte, er werde alles unterstützen, was dazu führt, dass schneller geimpft werde. Faktisch sei aber die Priorisierung nicht mehr aufrechtzuerhalten. Als Beispiel führte der Linken-Politiker Hamburg an, wo zuletzt 40.000 Dosen im Müll gelandet seien.

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Diese Aussage von Bartsch brachte Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sichtlich in Erregung. Der SPD-Politiker wehrte sich vehement gegen die Behauptung und erklärte, es werde „keine einzige Impfdose vernichtet“. Es würden lediglich „Termine nicht in Anspruch genommen“, zum Beispiel geplante Impfungen mit dem AstraZeneca-Impfstoff in Hausarztpraxen. Bartschs Einwand, die 40.000 Impfdosen seien vernichtet worden, wies Tschentscher klar von sich: „Da verfällt gar nix.“ Der SPD-Politiker forderte einen Faktencheck. Bartsch bringe Fakten durcheinander, vermutlich beziehe er sich auf Rechnungen zu möglichen zusätzlichen Dosen, die jedoch häufig nicht zugelassen sind.

40.000 Dosen vernichtet - was ist dran?

Doch was ist wirklich dran an Bartschs Aussage? Tatsächlich hat Peter Tschentscher Recht mit seiner Vermutung, hinter der vermeintlichen Behörden-Meldung würden Hochrechnungen zu einer potenziellen siebten (Biontech) und elften (AstraZeneca) Impfdosis stecken. Wie unter anderem der NDR Ende April berichtete, waren zum damaligen Zeitpunkt mehr als 300.000 Dosen Impfstoff im Hamburger Impfzentrum zum Einsatz gekommen.

Rund 40.000 mehr Menschen hätte man dort impfen können - allerdings nur dann, wenn man auch die oft zusätzlich vorhandene und nicht offiziell zugelassene siebte beziehungsweise elfte Dosis verimpft hätte. Das sei laut NDR-Recherche zwar bei Hamburger Hausärzten, nicht aber im Impfzentrum möglich.

Grund dafür sei vor allem ein rechtliches Durcheinander: Laut Bundesgesundheitsministerium ist die zusätzliche Impfdosis unter gewissen Voraussetzungen zulässig. Bei den Landesgesundheitsministerien hingegen herrscht Unstimmigkeit. So übernimmt etwa Rheinland-Pfalz die Haftung für die Extra-Dosis, während in Hamburg die Verantwortung beim jeweiligen Arzt liegt.

Bartsch argumentiert deshalb: Gäbe es das rechtliche Durcheinander in Hamburg nicht, sondern würde wie in Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz, die klare Vorgabe geben, die siebte Dosis bei Biontech und die elften Dosis bei AstraZeneca zu verimpfen, hätten rund 40.000 Hamburger mehr hätten geimpft werden können. Stattdessen wurden die zusätzlichen Impfdosen vernichtet, wie auch der NDR berichtet.

RND/Teleschau

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