Roma Institut für Kunst und Kultur gegründet

Vom Rand der Gesellschaft in deren Mitte: Im Auswärtigen Amt feierte man die Gründung des Europäischen Roma Instituts ERIAC. Im Bundestag hingegen scheiterten die Pläne für ein Gremium zur Untersuchung von Antiziganismus in Deutschland.

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Berlin. Der kulturelle Auftritt der europaweit etwa zwölf Millionen Roma soll künftig von Berlin aus gestaltet werden. Die Gründung des Europäischen Roma Instituts für Kunst und Kultur geht auf einen Beschluss des Europarats zurück und soll im Herbst die Arbeit aufnehmen.

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sagte die volle Unterstützung der Bundesregierung zu. „Wir sind fest entschlossen, gegen die Vorurteile zu kämpfen, mit denen Roma europaweit immer noch konfrontiert werden.“

Eine halbe Millionen wurden vom NS-Regime ermordet

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Das Institut plant unter anderem Partnerschaften mit europäischen Ministerien und Kultureinrichtungen. Ein Ziel sei es, dass in den kommenden Jahren an europäischen Schulen die Geschichte und Kultur der Sinti und Roma behandelt werde.

Sinti und Roma sind die größte ethnisch-kulturelle Minderheit in Europa. Etwa 140 000 von ihnen leben in Deutschland. Das NS-Regime hatte sie als „Zigeuner“ geächtet und rund 500 000 umgebracht. Erst seit 2012 erinnert ein Denkmal in Berlin an diesen Völkermord.

Die Gründung des Instituts kommt zur rechten Zeit

Erst am Donnerstag sind die Pläne zur Einrichtung eines Gremiums im Bundestag zum Thema Diskriminierung von Sinti und Roma vorerst gescheitert. In dieser Legislatur werde es keine Expertenkommission zum Antiziganismus geben, hieß es aus Kreisen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag in Berlin.

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Die SPD kritisierte die Entscheidung. „Nach einem Expertengespräch im Februar dieses Jahres war es die einhellige Auffassung von Fachleuten und den Vertretern der Koalitionsfraktionen, dass die ersten notwendigen Schritte zur Etablierung der Kommission noch in dieser Legislaturperiode unternommen werden sollten“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka.

SPD wirft der Union Blockadehaltung vor

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„Leider habe ich den Eindruck, dass es aufseiten der Unionsfraktion Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren“, sagte Michael Roth der „Rheinischen Post“. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hatte die Einrichtung einer solchen Kommission angeregt, die analog zur Expertenkommission zum Antisemitismus einmal pro Legislaturperiode einen Bericht und Empfehlungen zum Thema Antiziganismus vorlegen soll.

Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislatur bereits mit der Diskriminierung von Sinti und Roma beschäftigt. Unter anderem wurde ein beratender Ausschuss beim Bundesinnenministerium eingerichtet. Zudem wurden verschiedene Modellprojekte gefördert, die sich mit dem Thema Antiziganismus auseinandersetzen.

Von RND/dpa

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