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Wegen Corona-Pandemie: NRW entlässt Häftlinge aus 1000 Gefängniszellen

  • Das Justizministerium in Nordrhein-Westfalen entlässt vorübergehend Häftlinge aus 1000 Gefängniszellen.
  • So sollen in den Strafanstalten Quarantäne-Unterkünfte geschaffen werden.
  • Die Haft soll aber später fortgesetzt oder nachgeholt werden.
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Düsseldorf. Mit vorübergehenden Entlassung von Strafgefangenen und Aufschiebungen von Strafen will Nordrhein-Westfalen Platz in Gefängnissen schaffen. So sollen angesichts der Corona-Pandemie Quarantänemöglichkeiten im Justizvollzug entstehen, wie Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf ankündigte.

Gefangene sollen Haft später nachholen

Um ausreichend Platz für Quarantäne-Stationen zu schaffen, mache das Land "von den gesetzlich in der Strafprozessordnung vorgesehenen Mitteln eines zeitweisen Strafaufschubs und einer begrenzten Strafunterbrechung Gebrauch", sagte Biesenbach.

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So sollen Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafen oder Strafen bis maximal 18 Monaten vorerst entlassen werden können. Zudem sollen noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu zwölf Monaten ausgesetzt werden. Die Haft soll später fortgesetzt oder nachgeholt werden.

Noch kein Corona-Fall in Gefängnissen in NRW

Bedingungen für Haftentlassungen sind unter anderem eine gute Führung. Diese Maßnahme gilt nicht für Sexualstraftäter oder Straftäter anderer schwerer Vergehen, wie Biesenbach betonte. Rund 1000 Zellen von rund 16 000 sollen für die Vorsorge frei werden.

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Aktuell verfüge der Strafvollzug allenfalls über eine Handvoll freier Plätze. Bislang gibt es laut Biesenbach noch keinen Fall von erkrankten Strafgefangen in nordrhein-westfälischen Gefängnissen.

RND/epd

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