Faktencheck: Gilt die Maskenpflicht nicht in allen Läden?

  • Mal so, mal so: Wer wo aktuell eine Maskenpflicht vorschreiben darf, scheint unklar.
  • Doch, eine Maskenpflicht im Einzelhandel gilt derzeit in allen 16 Bundesländern, wie der Faktencheck zeigt.
  • Dass die Pflicht zulässig ist, haben bereits Gerichte bestätigt.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland hält das Tragen einer Maske für einen wirksamen Schutz - laut einer aktuellen Umfrage sind es 80 Prozent. Demgegenüber steht ein geringer Teil der Bevölkerung, der die Maskenpflicht boykottieren will. Für die Meinungsbildung dieser Menschen sind soziale Netzwerke ein fruchtbarer Nährboden.

Behauptung: Regierungen dürften keinen Mund-Nasen-Schutz in Geschäften vorschreiben. Jeder Ladenbesitzer könne das „selbst entscheiden“, heißt es. Begründet wird das mit dem Hausrecht.

Bewertung: Die Coronavirus-Verordnungen der Bundesländer, die eine Maskenpflicht im Einzelhandel vorschreiben, sind verbindlich. Das Hausrecht eines Ladenbesitzers steht nicht über diesem Gesetz.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Fakten: Eine Maskenpflicht im Einzelhandel gilt derzeit in allen 16 Bundesländern. Grundlage dafür ist das Infektionsschutzgesetz. Es gestattet den Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, die eine Gefahr durch übertragbare Krankheiten abwenden können.

Anzeige

Gerichte bestätigten Zulässigkeit der Maskenpflicht

„Der Gesetzgeber hat eindeutig geregelt, dass Kunden im Einzelhandel einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen“, teilt Peter Schröder, Rechtsexperte des Handelsverbands Deutschland (HDE) mit. „Die Regelungen sind wirksam und damit einzuhalten.“

Anzeige
Coronavirus: Immer informiert
Abonnieren Sie Updates für das Thema "Coronavirus" und wir benachrichtigen Sie bei neuen Entwicklungen

Dass die Maskenpflicht zulässig ist, haben Gerichte in Niedersachsen und Bayern bestätigt. Anfang Mai wiesen der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und das niedersächsische Oberverwaltungsgericht Anträge ab, die die Vorschrift aufheben lassen wollten. In beiden Fällen bewerteten die Richter den Nutzen des Mund-Nasen-Schutzes höher als die befristete Einschränkung der Freiheitsgrundrechte.

Wird die Maskenpflicht nicht eingehalten, drohen Bußgelder. Wer sie zahlen muss und wie hoch sie ausfallen, legen die Bundesländer fest.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen