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  • Impfpflicht für Risikogruppen: Ethikrat hält Pflichtimpfung für bestimmte Gruppen denkbar - gesetzliche Grundlage gefordert

Ethikratmitglied: Impfpflicht für bestimmte Gruppen denkbar

  • Für die Gesamtgesellschaft soll es keine Impfpflicht geben – für bestimmte Gruppen ist diese aber durchaus denkbar.
  • Das sagt Ethikratmitglied Steffen Augsberg. Das Ziel soll sein, Todesfälle zu vermeiden.
  • Der Ethikrat fordert zudem dringend eine gesetzliche Grundlage.
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Frankfurt/Main. In der Diskussion um Corona-Impfungen hält das Ethikrat-Mitglied Steffen Augsberg eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen oder Tätigkeitsbereiche für möglich. „Ob man die aber tatsächlich braucht, zum Beispiel auf den Intensivstationen, das hängt von der freiwilligen Befolgung ab“, sagte der Gießener Rechtsprofessor dem Portal hessenschau.de am Samstag. Für die Gesamtgesellschaft werde es mit Sicherheit dabei bleiben, dass es keine Impfpflicht geben werde.

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Priorisierungen, um Todesfälle zu vermeiden

Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Priorisierung der Impfungen mit dem Ziel, schwere Covid-19-Verläufe und Todesfälle zu vermeiden. Dazu sollten sich Risikogruppen wie Ältere und Vorerkrankte vorrangig impfen lassen, aber auch Medizin- und Pflegepersonal sowie Menschen in Berufen zur Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen und des öffentlichen Lebens.

Ethikrat für dringende gesetzliche Grundlage

Augsberg sprach sich für eine Behandlung des Themas in den Parlamenten aus: „Bei der konkreten Impfsituation glaube ich aber, dass wir dringend eine gesetzliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz brauchen, die die groben Leitlinien enthält.” Auf der Basis könnte dann etwa eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums ergehen oder eine Verordnung, die zusätzlich noch auf eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission verweist. “Wir brauchen ein gestuftes Verfahren, das in jedem Fall eine Beteiligung des Gesetzgebers enthält“, so das Ethikrat-Mitglied,

RND/dpa

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