NRW und Italien: Spahn rät von Reisen in Coronavirus-Risikogebiete ab

  • Gesundheitsminister Jens Spahn rät von Reisen in vom Coronavirus betroffene Risikogebiete in NRW und Italien ab.
  • Beim Treffen der EU-Gesundheitsminister wurde er dafür kritisiert, dass Deutschland keine Schutzkleidung mehr exportieren will.
  • Die EU-Kommission plant stattdessen eine gemeinsame Beschaffung von Schutzmaterialien für Mitgliedsstaaten.
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Brüssel. Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Bürger aufgerufen, Covid-19-Risikogebiete zu meiden. Auf nicht notwendige Reisen in besonders betroffene Regionen in Italien, aber auch in Nordrhein-Westfalen sollte man verzichten, sagte Spahn am Freitag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Die Grenzen in der Europäischen Union sollten aber offen bleiben. Der CDU-Politiker appellierte auch an die Bürger, sich nicht mit Masken oder Schutzkleidung einzudecken, sondern diese für Ärzte und Pflegekräfte zu lassen.

Deutschland sorgt mit Exportbeschränkungen für Schutzkleidung für Unmut

Spahn hatte am Mittwoch deutsche Exportbeschränkungen für Schutzkleidung bekanntgegeben und geriet dafür in der EU erheblich unter Druck. Sein italienischer Kollege Roberto Speranza mahnte, man müsse in der EU zusammenarbeiten: "Wir dürfen uns zwischen europäischen Staaten keinen Krieg liefern, das würde nur die Preise für diese Gegenstände in die Höhe treiben."

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Jens Spahn will deutschen Export von Schutzkleidung einschränken. © Quelle: Marcel Kusch/dpa

Auch EU-Krisenkommissar Janez Lenarcic sagte, Exportbeschränkungen seien zwar im Binnenmarkt in Ausnahmefällen möglich. Es wäre aber uneuropäisch, den eigenen Markt zu schließen. In der EU sei Solidarität gefordert. Die Schutzkleidung müsse in Europa dahin gelangen, wo sie besonders benötigt werde. Kritik kam auch von Belgiens Gesundheitsministerin Maggie De Block: Exportauflagen seien "nicht im Geist der Europäischen Union".

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Spahn - nicht notwendige Reisen in Risikogebiete unterlassen
0:56 min
Das Coronavirus hat Europa im Griff: Insbesondere in Teilen Italiens grassiert derzeit die neue Lungenkrankheit.  © Reuters

EU will Schutzmaterial beschaffen

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Spahn konterte, bisher klappe die Verteilung nicht: Die Schutzkleidung komme nur dahin, wo die höchsten Preise gezahlt würden. Exporte aus Deutschland seien nicht verboten, müssten aber einzeln genehmigt werden. Er habe die EU-Kommission aufgefordert, ein Exportverbot für Drittstaaten in Kraft zu setzen. "Wir können nationale Maßnahmen herunterfahren, wenn es eine Maßnahme der Europäischen Union gibt", sagte Spahn.

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Die EU-Kommission plant eine gemeinsame Beschaffung von Schutzmaterialien für Mitgliedstaaten mit entsprechendem Bedarf. Diese werde aber erst im April ausgeschrieben, sagte die Sprecherin.

Mehr als 5500 Coronavirus-Infektionen in der EU

Es war das zweite Sondertreffen der Gesundheitsminister der 27 EU-Staaten seit Mitte Februar. Die Lage habe sich seither dynamisch verändert, sagte Spahn. Damals sei es darum gegangen, die in China ausgebrochene Epidemie aus der EU fernzuhalten. Das sei auch einige Zeit gelungen. Nun sei die Krankheitswelle angekommen. "Jetzt geht es gemeinsam darum, das gemeinsam einzudämmen", sagte Spahn.

Bis Freitagmorgen hatte die EU-Behörde ECDC für die EU, Island, Liechtenstein, Norwegen und Großbritannien 5544 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 und 159 Todesfälle registriert. In Deutschland waren es laut Robert Koch-Institut mehr als 500 Fälle. Hier wurde noch kein Todesfall dem Virus zugeschrieben.

In Deutschland wurden mehr als 500 Corona-Fälle nachgewiesen. © Quelle: Felix Kästle/dpa
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EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte, in den kommenden Wochen sei in den EU-Staaten mit einem raschen Anstieg der Fallzahlen zu rechnen. Dies werde zum Test für die Gesundheitssysteme in der EU. Sie appellierte an die Bürger, Hygienemaßnahmen einzuhalten, und dankte dem medizinischen Personal. "Wir müssen ruhig und fokussiert bleiben", sagte Kyriakides.

RND/dpa

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