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  • Maskenpflicht an Schulen: Keine bundesweite Pflicht - was gilt ab Montag für Schüler?

Wieso gibt es keine einheitliche Maskenpflicht an Schulen?

  • Im öffentlichen Nahverkehr und damit auch in den Schulbussen gilt für Kinder eine Maskenpflicht.
  • In der Schule selbst aber, die ab 4. Mai langsam wieder öffnet, herrscht Durcheinander. Sollen Kinder in der Schule eine Maske tragen?
  • Die Antworten auf diese Frage fallen erstaunlich unterschiedlich aus - das hat auch etwas mit der Rechtsprechung zu tun.
Leonie Schulte
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Ob es am Montag lautes Kindergeschrei oder eher dumpfes Gemurmel auf den Schulhöfen geben wird, ist ungewiss. Eine bundesweite Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz gibt es für Schülerinnen und Schüler nämlich nicht. Eine solche würde sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zwar wünschen, wie sie in einem Spiegel-Interview sagte, aber: Das ist nun mal Ländersache.

Die Schutzregelungen in der Corona-Krise basieren auf dem Infektionsschutzgesetz, einem Bundesgesetz. Die Ausführung jedoch obliegt den Bundesländern. Zur Maskenpflicht im Nahverkehr konnten sich die Länder zumindest im Groben auf eine einheitliche Linie verständen, in Sachen Schule allerdings kommen sie nicht so richtig auf einen gemeinsamen Nenner.

Mehr Schaden als Nutzen?

Die Kultusminister der Länder wollten bewusst keine Pflicht aussprechen, sagte der Hamburger Schulsenator Ties Rabe nach dem Treffen der Kultusminister dem Deutschlandfunk. Die Empfehlung zur Maske sei da, eine Pflicht aber schwieriger. Gerade bei Kindern sei nicht sicher, ob sie die vielen Hygieneregeln, die bei einer Maskenpflicht gelten würden, einhalten könnten — und die Masken dann am Ende vielleicht sogar mehr schaden als nützten.

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Und so kommen unterschiedliche Herangehensweisen zustande: Rheinland-Pfalz und Thüringen verlangen das Tragen von Masken auf dem Schulgelände, also auch in den Pausen, nicht aber im Unterricht. Das Kultusministerium Hessen schreibt im Hygieneplan gar nichts zum Thema Masken. Die meisten anderen Bundesländer sprechen eine Empfehlung aus, dass Kinder zumindest in jenen Situationen, in denen das Abstandhalten nicht möglich sei, eine Maske tragen sollten — etwa auf den Fluren oder beim Raumwechsel. Wer in Niedersachsen eine Maske tragen möchte, muss sie selbst mitbringen. Hessen stellt laut Kultusminister Lorz 750.000 Mund-Nase-Masken zur Verfügung.

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Richtiger Umgang mit einem Mund-Nasen-Schutz
1:14 min
Es gibt viele Möglichkeiten für eine Mund-Nasen-Bedeckung, jedoch spielt neben dem Tragen auch der richtige Umgang eine wichtige Rolle.  © Leonie Schulte/RND
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Schulleitungen machen von Hausrecht Gebrauch

Aber auch von Stadt zu Stadt und sogar von Schule zu Schule kann es Unterschiede geben. Trifft das Land keine zentral geltende Anordnung zum Maskentragen durch eine Rechtsverordnung, kann das die Kommune übernehmen. Und in NRW zum Beispiel machen schon einige Schulleitungen von ihrem Hausrecht Gebrauch und verpflichten kurzerhand ihre Schülerinnen und Schüler zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

In Thüringen beschäftigt die Frage nach der Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule schon die Gerichte. Die Stadt Jena hatte ihren Schülern eine strikte Maskenpflicht — auch im Unterricht — erteilt und damit noch strengere Auflagen als andere Schulen in Thüringen erlassen. Ein Schulleiter ging gegen die Anordnung gerichtlich vor. Inzwischen ist die Stadt Jena zurückgerudert: Nach einer neuen Allgemeinverfügung könnten Schulen auf die Maskenpflicht verzichten, wenn das Gesundheitsamt das Hygienekonzept der Schule freigegeben hat.

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