Twitter muss in Russland vorerst nicht mit Blockade rechnen

  • Russland versucht mithilfe eines neuen Gesetzes, Betreiber sozialer Netzwerke zum Löschen von verbotenen Informationen zu verpflichten.
  • Auch der Kurznachrichtendienst Twitter sollte bis Mitte Mai verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material entfernen.
  • Obwohl dies erst zu rund 91 Prozent geschehen ist, muss Twitter vorerst aber mit keiner Blockade rechnen.
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Moskau. Dem Kurznachrichtendienst Twitter droht in Russland vorerst keine Blockade mehr. Das entschied die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Montag. Sie hatte diesen Schritt angedroht, sollte der US-Konzern nicht bis Mitte Mai verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material entfernen. Das sei bislang zu 91 Prozent geschehen. 4100 Beiträge sollte Twitter löschen, die etwa auch Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Auf Handys soll der Kurznachrichtendienst den Angaben zufolge noch gedrosselt bleiben.

Kritiker sehen in dem Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Dazu zählen auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Nach Demonstrationen für den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny war Twitter zuletzt zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Dies betraf auch Facebook und Youtube.

RND/dpa

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