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Biden stoppt Trump-Sanktionen zu chinesischen Apps Tiktok und Wechat

US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps Tiktok und WeChat aufgehoben.

Washington.US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps Tiktok und WeChat aufgehoben. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch in Washington einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen.

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Dies sei etwa geboten, wenn dadurch die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe, hieß es in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Factsheet.

Ist Verbannung aus dem App-Store gerechtfertigt?

Trump hatte insbesondere die Video-App Tiktok als Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft und ein Verbotsverfahren eingeleitet, in dem bislang noch Gerichtsentscheidungen ausstanden. Bidens Regierung prüft derzeit, ob die deshalb ausgesprochene Verbannung von Tiktok aus Handy-App-Stores und die Verweigerung technischer Dienste gerechtfertigt ist.

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Unklar, ob Trump-Deal zur Übernahme bestehen bleibt

Ungeklärt ist auch, ob der von Trump eingefädelte Deal, dass Oracle und Walmart Tiktok übernehmen sollen, weiter verfolgt wird. Trump hatte dazu eine Verordnung erlassen, die Tiktok verbot, solange die Plattform nicht unter weiter gehender US-Kontrolle ist. Tiktok und Wechat äußerten sich nicht zu der Ankündigung. Oracle reagierte nicht auf eine Anfrage.

RND/AP/dpa

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