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Digitale Schlupflöcher

Berichte über Spiegelseiten im Netz: Sender RT verbreitet weiter prorussische Propaganda

Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders „Russia Today" (RT) ist im Fenster eines Büros des Senders zu sehen (Archivbild).

Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders „Russia Today" (RT) ist im Fenster eines Büros des Senders zu sehen (Archivbild).

Essen. Einer Recherche des Netzwerks Correctiv-Faktencheck zufolge nutzt der russische Sender RT (vormals Russia Today) unter anderem Spiegelseiten, um EU-Sanktionen zu umgehen und weiter Falschmeldungen zu streuen. Zuständigen Stellen in Deutschland ist es demzufolge bis heute nicht gelungen, sie abzuschalten, wie die am Donnerstag in Essen veröffentlichten Recherchen von Correctiv Faktencheck zeigen. Spiegelseiten sind identische Versionen der RT-Webseite, über die Nutzer auf die Originalseite gelangen können.

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„Am Beispiel des deutschen Ablegers von RT wird deutlich: Sechs Monate nach den Sanktionen nutzt RT DE einfache digitale Schlupflöcher, um prorussische Inhalte erfolgreich an ein deutsches Publikum zu bringen“, hieß es. Der Rat der Europäischen Union hatte am 1. März einen Beschluss zum Sendeverbot für RT English, RT UK, RT Germany (RT DE), RT France, RT Spanish sowie Sputnik erlassen. Zur Begründung hieß es unter anderem, Russland verbreite mit diesen Medien Propaganda zur Rechtfertigung seiner Aggressionen gegen die Ukraine, was die öffentliche Ordnung und Sicherheit der Union bedrohe.

Webseiten müssen blockiert werden

Kabel- und Satellitenbetreiber dürfen die Programme von RT und Sputnik nicht mehr in der EU ausstrahlen, Internetanbieter müssen den Zugriff auf die Webseiten blockieren. Die Umsetzung der Verordnung durch die Betreiber müssen die EU-Mitgliedstaaten kontrollieren. In Deutschland setzen Internet-Provider die Sperrung von Internetseiten russischer Staatsmedien auf Empfehlung der Bundesnetzagentur um.

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Die Recherchen zeigten, dass es seit Mai dutzende von sogenannten Spiegelseiten gebe, erklärte Correctiv. Allein neun deutschsprachige Domains ließen sich auffinden - mehrere seien bis heute problemlos aus Deutschland aufrufbar. Auf Anfrage von Correctiv teilte die Bundesnetzagentur mit, die Aktivitäten von RT durch „Sichtung in unregelmäßigen Abständen“ zu überwachen.

Die Bundesnetzagentur habe zudem betont, für die Umsetzung der Sperre nicht zuständig zu sein, hieß es von Correctiv. Der Rechercheverbund kritisierte: „Am Ende liegt es allein bei den Internetanbietern, sie durchzusetzen. Diese arbeiten jedoch fast ausschließlich auf Basis einer von der Bundesnetzagentur gelieferten Liste mit Webseiten, die für die Sperrung freigegeben sind.“

RND/epd

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