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Apps in Deutschland illegal: Whatsapp, Facebook und Instagram verurteilt

  • Der Facebook-Konzern soll in neun Fällen Patentverletzungen begangen haben.
  • Das Landgericht München urteilte, dass Teile der Software unrechtmäßig von dem kanadischen Unternehmen Blackberry nachgeahmt worden seien.
  • Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram würden mit dem Urteil ihre Zulassung in Deutschland verlieren.
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München. Facebook, Facebook Messenger, Instagram und Whatsapp – diese Apps darf der Facebook-Konzern in ihrer derzeitigen Form nicht mehr verwenden. Das hat das Landgericht München am Donnerstag entschieden. In insgesamt neun Fällen urteilte das Gericht, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen sollen, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält.

„Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten“, sagte eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ).

Facebook: Urteil ist noch nicht rechtskräftig

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Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie Freundschaftsvorschläge in der Facebook-App und das Wechseln von einem Chat zum anderen in Messenger-Apps. Oder auch darum, ob Whatsapp beim Verschicken des Chatverlaufs per Mail an Dritte eine Technik verwendet, die sich Blackberry rechtlich schützen ließ. „Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts“, teilte ein Facebook-Sprecher der „SZ“ mit.

Denn noch ist das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar. Das bedeutet, Blackberry kann einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegen oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit übergeben. Dann muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit, falls der Berufung von Facebook stattgegeben würde. Dann müsste Blackberry entsprechend den Schaden ausgleichen, der Facebook in der Zeit entstanden sein könnte.

Blackberry hatte Facebook schon einmal Patentverletzungen vorgeworfen

Ob auch die Nutzer etwas von den Patentverletzungen zu spüren bekommen, hängt vom weiteren, gerichtlichen Verfahren ab und ob Blackberry viel Geld bei der Justizkasse hinterlegt. Auch wie sich die Apps konkret verändern müssten, ist noch unklar.

In den Anfangsjahren des Smartphonegeschäfts war Blackberry eine treibende Kraft, geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android-System aber ins Abseits. Nun versucht Blackberry sein Glück mit Software für Smartphones. Schon einmal hatte Blackberry Facebook Patentverletzungen vorgeworfen. „Blackberry hat aufgehört, selbst Innovationen herauszubringen, und versucht nun, bei den Erfindungen anderer abzukassieren“, hatte der stellvertretende Facebook-Chefjustiziar Paul Grewal damals gesagt.

Dass das Unternehmen vor gerichtlichen Prozessen nicht zurückschreckt, hatte sich auch im Fall von Qualcomm gezeigt: Blackberry hatte rund 815 Millionen Dollar (658 Millionen Euro) vom Chipkonzern zurückerstattet bekommen.

RND/lb/dpa

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