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Patenturteil: Müssen Facebook, Instagram und Whatsapp jetzt verändert werden?

  • Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen dem Münchner Landgericht zufolge Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry.
  • Facebook könnte dadurch gezwungen sein, sie zu ändern.
  • Die Apps müssten dafür so modifiziert werden, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird.
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München/Menlo Park. Facebook könnte durch die Verletzung der Patente gezwungen sein, die App des Onlinenetzwerks, der Chatdienste Whatsapp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können. Ein Facebook-Sprecher sagte, das Unternehmen halte bereits entsprechende Softwareupdates bereit. Außerdem fechte man die Gültigkeit der Blackberry-Patente vor dem Bundespatentgericht an.

Patentverfahren: Keine Stellungnahme von Blackberry

Blackberry kann die Entscheidung des Landgerichts vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Das ist eine übliche Vorgehensweise bei Patentverfahren, um den Schaden des beklagten Unternehmens auszugleichen, wenn es am Ende doch recht bekommen sollte. Blackberry war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, und es gibt keine Informationen dazu, ob die Entscheidung vollstreckt werden soll. Von dem Fall hatte zunächst die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag berichtet.

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Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA

Das Verfahren in München spiegelt einen Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA. Dort verklagte Blackberry das Onlinenetzwerk im März 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist zum Beispiel die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu bekommen. Facebook warf Blackberry wenige Monate später in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen vor.

Auch im Verfahren in Deutschland seien nur „einige wenige spezifische Funktionen“ der Apps betroffen, betonte Facebook. Das Onlinenetzwerk prüfe eine Berufung.

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Verlieren Facebook, Whatsapp und Instagram ihre Zulassung in Deutschland?

„Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen“, sagte eine Sprecherin des Gerichts der „Süddeutschen Zeitung“. Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps „überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird“.

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Blackberry verklagt auch die Fotoapp Snapchat

Blackberry war ein Vorreiter in den frühen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Touchscreen-Geräte wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-System Android populär wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Smartphones mehr, sondern lässt einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen. Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Softwaregeschäft mit Unternehmen – und sieht in seinem über Jahrzehnte angesammelten Patentportfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagte Blackberry neben Facebook auch die Macher der populären Fotoapp Snapchat.

RND/dpa