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Parler: Amazon muss Plattform nicht wieder online stellen

  • Amazon kann nicht gezwungen werden, Parler wieder online zu schalten.
  • Amazon hatte die bei Trump-Anhängern beliebte App Anfang Januar offline genommen.
  • Nun arbeite Parler dennoch an der Wiederbelebung.
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Seattle. Schlappe für Parler: Amazon kann nicht dazu gezwungen werden, die Plattform sofort wieder online zu stellen. Dem Netzwerk sei nicht gelungen, aufzuzeigen, warum es per einstweiliger Verfügung wieder online geschaltet werden solle, sagte US-Bezirksrichterin Barbara Rothstein am Donnerstag in Seattle. Die unter Anhängerinnen und Anhängern von Ex-Präsident Donald Trump beliebte Social-Media-App ist seit dem 11. Januar offline, weil Amazon seinen Webhosting-Service dafür kappte.

Gefährliche Posts konnten nicht beseitigt werden

Als Grund gab Amazon an, Parler sei entweder nicht bereit oder unfähig gewesen, gefährliche Posts zu beseitigen. In denen seien etwa die Vergewaltigung, Folter und Tötung von US-Politikerinnen und Politikern gefordert worden.

Rothstein sagte, Parlers grundlegende Vorwürfe gegen Amazon werde sie weiter behandeln. Danach zeigte sich die Plattform zuversichtlich, im „Hauptverfahren“ zu siegen. Amazon dagegen betonte, in dem Fall sei es nicht um freie Meinungsäußerung gegangen.

App funktioniert noch nicht

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Zum Zustand der Plattform an sich erklärte Parler, man arbeite noch an ihrer Wiederbelebung. Zwar sei die Webseite mittlerweile zurück, aber weder funktioniere die App noch das soziale Netwerk. Parler-Chef John Matze hatte Amazon vor Gericht vorgeworfen, ein Grund für das plötzliche Offline-Setzen sei gewesen, Ex-Präsident Trump eine Plattform verweigern zu wollen. Der habe schon im Oktober darüber nachgedacht, dort unter einem Pseudonym mitzumachen. Vergangene Woche verweigerte die Trump-Regierung einen Kommentar dazu, ob der Präsident sich einen Account anlegen wollte.

RND/AP

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