Hifi-Firma Sonos erzielt Etappensieg im Patentstreit mit Google
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Die Hifi-Firma Sonos wirft Google eine Verletzung ihres geistigen Eigentums bei der Entwicklung smarter Lautsprecher vor.
© Quelle: Robert Schlesinger/dpa-Zentralbild/dpa
Washington. Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen.
Richter sieht fünf Patente verletzt
Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember.
Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung.
Möglicher Importstopp der in Asien produzierten Geräte
Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA verhindern. Die Sonos-Aktie legte nach Bekanntwerden der Richter-Entscheidung im nachbörslichen Handel am Freitag um gut 4,6 Prozent zu.
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Zugleich kann ein Importstopp vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert. Für die Prüfung durch den Präsidenten sind zwei Monate vorgesehen - so dass das Weihnachtsgeschäft für Google auf jeden Fall sicher wäre. Für Herbst wird mit dem Pixel 6 die nächste Generation der Google-Smartphones erwartet.
Sonos weitet Patentstreit aus
Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüßte, hält Google dagegen. „Wir verwenden keine Sonos-Technologie“, sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg.
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© Quelle: Amandine Cormier/RND
Sonos weitete den Patentstreit auf weitere Länder aus und erzielte dabei in Deutschland eine Einstwillige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte. Der Internet-Konzern ging dagegen in Berufung.
Google reicht Gegenklage ein
Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden und die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen ein.
Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und ist spezialisiert auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause. Aktuell versucht die Firma auch, ihr Geschäft durch eine Kooperation mit Audi auf den Automarkt auszuweiten.
RND/dpa