Facebook droht, sich aus Europa zurückzuziehen

  • Facebook darf laut einer Anordnung Daten von europäischen Nutzern nicht in die USA übertragen.
  • Der Konzern ist damit nicht einverstanden.
  • Er droht damit, Facebook und Instagram in der EU nicht mehr anzubieten.
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Bei Facebook gibt es Überlegungen, sich aus Europa zurückzuziehen. Das zeigt eine eidesstattliche Erklärung an die irische Datenschutzbehörde (DPC). Unterzeichnet hat das Dokument Yvonne Cunnane, Anwältin und bei Facebook Head of Data Protection. Dabei handle es sich um eine Reaktion auf eine kürzliche Anordnung an Facebook, den Datentransfer in die USA zu stoppen, wie “Heise Online” berichtet.

Hintergrund des Streits ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Der EuGH hatte Mitte Juli das Datenabkommen “Privacy Shield” zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Das “Privacy Shield” war 2016 binnen weniger Monate ausgearbeitet worden, nachdem der EuGH die Vorgängerregelung “Safe Harbor” mit ähnlicher Begründung kippte. In beiden Fällen waren Beschwerden des österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Max Schrems der Auslöser. Auf die sogenannten Standardvertragsklausel darf sich Facebook allerdings auch nicht berufen: Denn dazu müsse das Land, in das die Daten gesendet werden, einen ähnlichen Datenschutzstandard vorweisen wie die EU – was in den USA nicht der Fall ist, berichtet “Heise Online”.

In seinem Schreiben wirft Facebook der irischen Datenschutzbehörde nun mehrere Punkte vor. Vor allem schreibt Cunnane, es sei unklar, wie Facebook die Instagram- und Facebook-Dienste unter diesen Umständen weiter zur Verfügung stellen könne.

RND/saf/asu

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