Bildungsurlaub: Wer hat Anspruch auf die bezahlte Lernzeit?

  • Die meisten Angestellten haben einen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub.
  • Die Angebote reichen von Fachseminaren über Yogakurse bis hin zur ökologischen Wanderung im Wattenmeer.
  • Wie viele Tage darf man beantragen? Wer trägt die Kosten und wo finde ich das Richtige für mich? Till Bender vom DGB-Rechtschutz beantwortet die wichtigsten Fragen.
Katrin Schreiter
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Neues Jahr, neue Pläne – auch für das Arbeitsleben. Nach zwei Pandemiejahren ist es nun an der Zeit, aktiv zu werden: sich neues Wissen anzueignen oder um einfach seinem Geist oder seinem Körper etwas Gutes zu tun.

Tatsächlich dürfen Angestellte in der Regel dafür pro Jahr fünf Tage bezahlte Lernzeit nehmen. In den meisten Fällen kann der Anspruch eines Jahres auch auf das nächste übertragen werden. So sind maximal zwei Wochen Bildungsurlaub, der in manchen Bundesländern auch Bildungsfreistellung oder Bildungszeit genannt wird, am Stück möglich.

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Sachsen und Bayer außen vor

„Nur wer in Sachsen oder Bayern arbeitet, hat darauf keinen gesetzlichen Anspruch“, sagt Till Bender, Sprecher der Rechtsschutzabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Er rät den Betroffenen initiativ zu handeln: „Es lohnt sich auf jeden Fall, das Gespräch mit dem Chef zu suchen. Am besten, man kann erklären, warum der Arbeitgeber auch was davon hat, wenn seine Angestellten Bildungsurlaub machen.“ Ein anderes Argument könnte die Gleichbehandlung sein. „Innerhalb eines großen Unternehmens gibt es oft auch Standorte in anderen Bundesländern, in denen die Freistellung genehmigt wird. Darauf könnte man verweisen.“ Einen rechtlichen Trumpf hätten die Sachsen und Bayern allerdings nicht.

Auch bei den Details, die die bezahlte Lernzeit regeln, gibt es Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern. „Aufschluss darüber gibt das jeweilige Bildungsurlaubsgesetz“, sagt Bender. „Dazu gehören auch die konkreten Angebote. Denn damit der Arbeitgeber die Freistellung genehmigt, muss das Seminar oder der Kurs von der zuständigen Landesbehörde anerkannt worden sein.“

Die Kultusministerkonferenz hat dazu wichtige Informationen zusammengestellt.

Breit gefächertes Angebot

Wanderung im Wattenmeer über Entspannungstechniken, bis hin zu politischen Lehrgängen oder neuen Programmiersprachen. Auch im Ausland können Kurse besucht werden. Und wer eine Extraqualifikation benötigt, um ein Ehrenamt auszuüben, kann ebenfalls seinen Bildungsurlaub dafür nutzen. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können daraus frei wählen, müssen aber den Antrag – je nach Ländervorschrift – vier bis acht Wochen vorher stellen“, sagt Bender.

„Die Kosten für den Bildungsurlaub – also die Kursgebühren, die Ausgaben für Lehrmittel, Fahrt und Unterkunft – müssen die Angestellten selber tragen“, erklärt der Jurist. „Allerdings beziehen sie in dieser Zeit ihr Gehalt weiter.“ Ausgaben für berufsbedingte Fort- und Weiterbildungen sind jedoch steuerlich absetzbar. Neben den Kursgebühren erkennt der Fiskus auch die Kosten für Anfahrten, Übernachtungen sowie Verpflegungspauschalen an.

Kaum jemand nutzt die Option

Klingt eigentlich verlockend – doch eine Erfolgsgeschichte scheint der Bildungsurlaub bisher nicht zu sein: Nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung in Bonn nutzten gerade einmal ein Prozent der Beschäftigten, die einen Anspruch auf diese Freistellung haben, ihn auch. Warum ist das so?

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„Kaum jemand kennt den gesetzlichen Anspruch“, erklärt DGB-Sprecher Bender dieses Phänomen. „Und selbst wenn, trauen sich viel nicht, die Tage zu beantragen.“ Häufig sei die Hemmschwelle zu hoch beziehungsweise der emotionale Druck zu groß, glaubt der Jurist und verweist auf die eine Milliarde unbezahlter Überstunden, die die Arbeitnehmerinnen und -nehmer jedes Jahr leisten würden. „Eine Situation, die man häufig in Unternehmen beobachten kann, in denen es keinen Betriebsrat gibt.“

Ablehnen dürften der Chef oder die Chefin den Antrag der Angestellten nicht, auch wenn er am Bildungszweck seine Zweifel hat. „Außer, es haben bereits zahlreiche andere aus der Belegschaft in der gewünschten Zeit Urlaub“, so der Jurist.

Auch von der Pandemie sollte man sich nicht abschrecken lassen, ermutigt Bender. „Es gibt auch zahlreiche Angebote, die man von zu Hause aus nutzen kann.“ Die Pandemie sollte keine Ausrede sein, auch nicht von Vorgesetzten.

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Info: Betrieblichen Weiterbildung

Bildungsurlaub und betriebliche Weiterbildung sind zwei unterschiedliche Dinge. Beim Bildungsurlaub dürfen Angestellte selbst wählen, welche Art von Kursen oder Seminaren sie gern belegen möchten. Das muss nichts mit der Tätigkeit zu tun haben, sondern soll der persönlichen Entwicklung dienen. Bei der betrieblichen Weiterbildung dagegen handelt es sich meist um Fortbildung für die Tätigkeiten am Arbeitsplatz. Zum Beispiel, wenn Arbeitnehmerinnen und -nehmer an neuen Geräten eingearbeitet werden oder ein neues Programm erlernen.

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