Jan Sternberg

Alexej Nawalny ist der größte Influencerdissident des digitalen Zeitalters. Gegen ihn sieht Putins System alt aus. Ihm bleiben nur noch Repression und Härte.

Bodo Ramelow probiert die neue App Clubhouse aus und plaudert munter darüber, was er während der Ministerpräsidenten­konferenz so macht – was für viel Wirbel etwa auch bei Twitter sorgt. Der thüringische Ministerpräsident sagt nun dem RND: „Das Neue macht mich neugierig. Ich habe es ausprobiert.“ Aber er habe auch gleich die Grenzen aufgezeigt bekommen.

Nur zwei Asylanträge von Menschen aus Honkong wurden in den vergangenen drei Jahren in Deutschland anerkannt. Allerdings wurden auch nur sechs gestellt. Die FDP fordert die Bundesregierung auf, mehr für die Demokratiebewegung in Hongkong zu tun.

Gedenken und Geschichtspolitik: So erinnerten Israel, Putin und der Bundespräsident in Yad Vashem an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren. Steinmeier zieht eine Linie von den Verbrechen der Nazis zu Autoritären und Rechtsextremen heute. Und der russische Präsident erklärt sich zum Sieger der Geschichte.

Die Szene der Corona-Maßnahmengegner vernetze sich immer stärker mit Rechtsextremen und Reichsbürgern, befürchtet die Bundesregierung. Auch Antisemitismus und NS-Verharmlosung sind an der Tagesordnung. Experten befürchten gewalttätige Aktionen. Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic warnt davor, die Gefahr zu unterschätzen.

Gegner der Corona-Maßnahmen haben Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) vor seinem Privatgrundstück aufgesucht. Kretschmer ließ sich auf eine Diskussion ein und versprach ihnen sogar ein Folgetreffen. Das wird nun in Telegram-Gruppen beworben.

In der kommenden Woche wird Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die AfD in Gänze zum rechtsextremen Verdachtsfall erklären. Die radikalen Kräfte hätten eine entscheidende Größe erreicht. Die Partei rechnet schon länger mit der Beobachtung – und will sich juristisch zur Wehr setzen.

Schwarz-Weiß-Rot, die Farben des Kaiserreichs, flattern wieder bei den Gegnern der heutigen Demokratie. Und auch die ernsthafte Debatte über das Erbe des Kaiserreichs geht wieder los. 150 Jahre nach der Ausrufung des preußischen Königs Wilhelm zum deutschen Kaiser ist das letzte Wort über ein schwieriges Erbe noch nicht gesprochen.

Der Neonazi Anders Breivik ermordete 2011 in Norwegen 77 Menschen. Vor seinen Taten schrieb er ein „Manifest“, das seitdem in der Szene kursiert. Immer wieder landet es auch im Buchhandel – jetzt bei deutschen Onlineshops.