Dana Schülbe

Bis in den späten Abend haben Bund und Länder darüber beraten, wie es in der Corona-Pandemie weitergeht. Am Abend informierte Bundeskanzlerin Merkel über die Beschlüsse. Sie sagte: „Das Impfen ist der Weg raus aus der Pandemie, das ist der zuverlässigste Helfer.“

Die Forderungen nach baldigen kostenlosen Corona-Schnelltests für alle werden immer lauter. Im Bundestag gab Gesundheitsminister Jens Spahn nun Auskunft darüber. In seiner Eingangsrede sagte er: „Wir haben jetzt deutlich mehr verfügbare Tests“, aber er sagt auch: „Wir müssen lernen, mit diesem Virus zu leben.“

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen geht zwar bundesweit zurück, doch die Mutationen des Virus bereiten der Politik Sorge. Am Morgen hat Gesundheitsminister Spahn gemeinsam mit RKI-Chef Wieler und dem Paul-Ehrlich-Institut über die aktuelle Corona-Lage informiert. Spahn sagte: „Wir sind auf dem Weg raus aus der Pandemie. Wir gehen diesen Weg geschlossen und vorsichtig.“

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar geeinigt. Zudem werden einige Regelungen verschärft, wie Kanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz erläuterte. Sie sagte: „Wir tun das als Vorsorge für unser Land.“

Wegen des schleppend angelaufenen Impfstarts hatte sich Gesundheitsminister Spahn viel Kritik anhören müssen. Nun hat er zu den Corona-Impfungen im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Er betont noch einmal: „Ja, es ist richtig, den europäischen Weg zu gehen.“

Der Lockdown wird verlängert, die Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots wird eingeschränkt, Kitas und Schulen bleiben zu. Bund und Länder haben sich auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geeinigt. Im Anschluss an die Beratungen sagte Kanzlerin Merkel: „Die Maßnahmen sind einschneidend“, aber notwendig.

Der Teil-Lockdown für November wurde von Bund und Ländern beschlossen. Gastronomen müssen schließen, Veranstaltungen werden abgesagt. Doch nicht nur diese beiden Branchen sind von den neuen Anti-Corona-Maßnahmen betroffen. Viele Teile der deutschen Wirtschaft sind betroffen – ein Überblick.

Keine Veranstaltungen, die Gastronomie wird geschlossen, es gibt wieder strenge Kontaktbeschränkungen. Bund und Länder haben sich auf massive Einschränkungen geeinigt, um der Corona-Lage Herr zu werden. Kanzlerin Merkel sagte dazu im Anschluss: „Es sind harte Maßnahmen, es sind belastende Maßnahmen“, es sei ein schwerer Tag.

Im Zuge der allgemeinen Lockerung der Corona-Beschränkungen waren zuletzt auch die Rufe nach einer Wiederöffnung der Grenzen lauter geworden. Nun hat die Bundesregierung eine Lockerung bei den Grenzkontrollen beschlossen. Auch das vollständige Ende der Kontrollen rückt näher – wenn es das Infektionsgeschehen erlaubt.